Luftverschmutzung in Ballungsgebieten: EU erinnert an Emissionsgrenzen
In zahlreichen Städten Deutschlands werden die Grenzwerte der Luftverschmutzung überschritten. Die EU-Kommission spricht eine Verwarnung aus.
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afp/dpa | Die EU-Kommission hat Deutschland wegen zu starker Luftverschmutzung verwarnt. In einem „letzten Mahnschreiben“ wurde die Bundesrepublik wegen der „wiederholten Überschreitung von Grenzwerten für die Luftverschmutzung durch Stickstoffdioxid“ zu Gegenmaßnahmen aufgefordert, wie die Behörde am Mittwoch in Brüssel bekanntgab. Für Stickstoffdioxid (NO2) gelten seit 2010 Grenzwerte in der gesamten EU.
Den Angaben zufolge wurden die Grenzwerte in 28 Gebieten in Deutschland überschritten, darunter Berlin, München, Hamburg und Köln. Stickstoffoxide entstehen bei Verbrennungsprozessen, etwa in Feuerungsanlagen für Kohle, Öl, Gas, Holz und Abfälle.
In Ballungsgebieten ist nach Angaben des Umweltbundesamtes der Straßenverkehr mit einem Anteil von 40 Prozent die wichtigste Quelle. Davon wiederum werden etwa 80 Prozent von Dieselfahrzeugen verursacht. Insbesondere Menschen mit Allergien und vorgeschädigten Atemwegen leiden darunter.
Die EU-Kommission fordert Deutschland dazu auf, die Emissionen zu senken. Dies sei unter anderem durch die Verringerung des Verkehrs, der Verwendung anderer Brennstoffe sowie dem Übergang zu Elektrofahrzeugen und angepasstem Fahrverhalten möglich.
Europaweite Verstöße
Neben Deutschland wurden auch Frankreich, Spanien und Italien sowie Großbritannien ermahnt. Reagieren die Mitgliedstaaten nicht binnen zwei Monaten auf die Aufforderung der Kommission, kann die EU-Behörde Klage vor dem Europäischen Gerichtshof erheben, was zu Bußgeldern führen kann.
Vertragsverletzungsverfahren laufen wegen einer zu hohen Stickstoffbelastung bereits gegen zwölf Mitgliedstaaten. Laut Kommission werden in 23 der 28 Mitgliedstaaten und insgesamt in 130 Städten die Normen für die Luftqualität nicht eingehalten. Seit 2008 geht die Behörde rechtlich dagegen vor. Neben Stickstoff wurden demnach häufig auch die Grenzwerte für Feinstaub überschritten.
2003 waren anhaltend hohe NO2-Konzentrationen nach Angaben der EU-Kommission für knapp 70.000 vorzeitige Todesfälle in Europa verantwortlich. Das sei beinahe das Dreifache der Zahl der Opfer tödlicher Straßenverkehrsunfälle im selben Jahr. Hinzu kommen Millionen von Atemwegs- und Herz-Kreislauf-Erkrankungen.
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