: Lokalkoloratur
Auf ihre Diäten zu verzichten ist für Abgeordnete nicht einfach. Nicht weil sie eigennützig wären. Nein, nein! Sie wollten verzichten, aber sie durften ja nicht! 19 Parlamentarier, darunter auch der grüne Rechtsanwalt Mahmut Erdem, nahmen ihre Wahl in die Bürgerschaft schon im September an. Der Rest erst im Oktober. Folge: Die Eifrigen erwarben sich wider Willen Anspruch auf Diäten für September, obwohl sich das Landesparlament erst im Oktober konstituierte. Edelmütig wollten die 19 die Knete nicht annehmen. „Geht nicht“, hieß es aus der Bürgerschaftskanzlei. Schuld an dem Kuriosum ist ein antiquierter Paragraph, der dereinst verhindern sollte, daß Mandatsbewerber sich einen Vorteil verschaffen, indem sie sagen: Ich würde kein Geld kosten. Nach monatelanger intensiver Recherche fand die Bürgerschaftskanzlei nun doch einen Weg. Man nenne den Vorgang nicht „Diätenverzicht“, sondern „Nicht-Auszahlung“. „Etwas spitzfindig ist das schon“, meint Pressesprecher Frank Fechner. Aber wenn's hilft... sim
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