Linkspartei ist uneins: Streit um Afghanistan-Einsatz
Bodo Ramelow ist gegen einen sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan – Lafontaine widerspricht.
BERLIN ap/dpa | In der Linkspartei zeigen sich Meinungsverschiedenheiten über die Afghanistan-Politik. Der thüringische Spitzenkandidat Bodo Ramelow sagte der Welt am Sonntag: "Uns geht es nicht um einen sofortigen Abzug. Das wäre wie eine Flucht damals aus Vietnam." Parteichef Oskar Lafontaine bekräftigte dagegen die Forderung nach einem Sofort-Abzug der Bundeswehr.
Ramelow zeigte sich kompromissbereit gegenüber der SPD. Diese müsse sich klarwerden "über einen ehrlichen Zeitplan", sagte er: "Untersetzt man den Zeitplan mit mehr Militär, ist das mit uns nicht machbar. Untersetzt man es mit mehr nachweislichem zivilem Engagement und dem stufenweisen Abzug, dann sind wir offen."
Lafontaine widersprach aber sofort der Interpretation, dass die Linke zur Wende in der Afghanistan-Politik bereit sei. Entsprechende Meldungen "entbehren jeder Grundlage", teilte er mit. "Die Position der Partei Die Linke ist klar: Wir sind für einen sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan", erklärte der Vorsitzende.
Die Außenpolitik und speziell die Haltung zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr gilt als wichtiger Streitpunkt, der einer Koalition von Linker und SPD auf Bundesebene entgegensteht. Nach den dramatischen Verlusten bei der Bundestagswahl hatten auch mehrere SPD-Politiker eine stärkere Annäherung an die Linkspartei gefordert. Ramelow hatte als Spitzenkandidat in Thüringen versucht, ein Bündnis mit SPD und Grünen zustande zu bringen - allerdings entschied sich die SPD für Koalitionsverhandlungen mit der CDU.
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