Leopard II: Die Türkei gibt nach: Nur Firmen sollen für Panzerexport garantieren

Istanbul/Berlin (AFP/dpa) – Die Türkei will auf die Forderung nach Exportgarantien beim geplanten Kauf von Panzern und Kampfhubschraubern verzichten. Statt der bisher geforderten Liefergarantien der Anbieterländer selbst werde jetzt nur noch eine Erklärung der betroffenen Firmen über den Export verlangt, berichtete die englischsprachige Turkish Daily News. Nach der bisherigen Forderung Ankaras hätte sich die Bundesregierung schon vor einer Entscheidung im Panzergeschäft verpflichten müssen, bis zu 1.000 Leopard-II-Panzer reibungslos auszuliefern. Das hatte Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye auch gestern erneut abgelehnt. Die Bundesregierung habe immer wieder deutlich gemacht, dass erstens die Lieferung eines Testpanzers in die Türkei kein Automatismus bedeute und zweitens ein möglicher Export der 1.000 Kampfpanzer an eine Verbesserung der Menschenrechtslage geknüpft sei. Die Forderung Ankaras nach Exportgarantien war allen Ländern zugegangen, die an den Ausschreibungen für Panzer und Hubschrauber beteiligt sind.