Die Anderen: Le Monde
■ Die Pariser Zeitung zur deutsch-französischen Diskussion um eine gespaltene Europäische Union
Die Pariser Zeitung zur deutsch-französischen Diskussion um eine gespaltene Europäische Union:
Der Gedanke, daß sich nicht alle EU-Mitglieder von vorneherein auf gleicher Ebene an den Gemeinschaftspolitiken beteiligen können, ist nicht neu. (...) Neu ist aber, daß man in Frankreich und Deutschland nun offiziell auf das ,Dogma‘ von Maastricht verzichtet: nicht nur das (illusorische) Prinzip, daß sich sämtliche neuen Unionsmitglieder allem bisher Erreichten anschließen, sondern auch, daß die Zwölf alle Ziele des Vertrags mittragen, und sei es mit Ausnahmeregelungen, die als provisorisch vorgestellt werden. (...)
Die Zwölfer-Union zersplittert in der Version von Balladur, der ohne Namensnennung erklärt, daß bestimmte Staaten der Union unter sich eine im währungspolitischen und militärischen Bereich besser strukturierte Organisation schaffen sollten, und der Version der CDU, die die fünf Mitglieder des ,harten Kerns‘ beim Namen nennt.
Dafür ist zweifellos der Realismus die Rechtfertigung, und Zweck ist es unter anderem, sich von den ewigen britischen Obstruktionen freizumachen und London mit dem Rücken zur Wand zu stellen. Die – britischen und anderen – Ausgegrenzten werden sich freuen. In dem deutschen Vorgehen ist eine Schonungslosigkeit, die schockieren wird. Aber es gibt da auch den ausdrücklichen Wunsch, Frankreich zu mehr Klarheit zu zwingen.
