Landtagswahl in Niedersachsen: Piraten wählen Kandidaten
Im dritten Anlauf: Die niedersächsische Piratenpartei hat sich endlich auf eine Landesliste für die Wahl im Januar 2013 geeinigt. Spitzenkandidat ist Meinhart Ramaswamy.
DELMENHORST dpa | Die niedersächsischen Piraten ziehen mit Meinhart Ramaswamy als Spitzenkandidat in den Landtagswahlkampf. Der 59-Jährige setzte sich am Samstag auf dem Parteitag in Delmenhorst knapp gegen Katharina Nocun durch, die ebenfalls zu den Favoriten zählte. Die Aufstellung der Landesliste war in den vergangenen Monaten zweimal an Formfehlern gescheitert.
Das Wahlsystem der Piraten ist sehr kompliziert. Ramaswamy erhielt 693 Punkte und damit nur 4 Punkte mehr als Nocun. „Ich bin erleichtert, dass das jetzt geklärt ist“, sagte er. „Jetzt können wir richtig losstarten.“
Am Sonntag wollten die Piraten außerdem das Programm für die Landtagswahl im Januar 2013 festlegen. Damit wollen sie nach Berlin, Nordrhein-Westfalen, dem Saarland und Schleswig-Holstein das fünfte Landesparlament erobern. Umfragen sehen sie zurzeit bei sieben Prozent.
„Hier in Niedersachsen möchten wir Piraten die etablierte Politik, die an Dynamik verloren hat, neu beleben“, sagte der Chef der Bundespiraten Bernd Schlömer. Freiheit, Transparenz und Bürgerorientierung seien die Werte, für die die Piraten stünden. „Lasst uns gemeinsam und ohne Streit für diese, unsere Ziele eintreten“, appellierte Schlömer an die Basis mit Blick auf die jüngsten Querelen in Niedersachsen.
Nach dem Parteitag im April in Nienburg hatte es mehrere Anfechtungen gegeben, das Ergebnis wurde annulliert. Der zweite Parteitag im Juli in Wolfenbüttel hatte sich im Streit um Formalien so weit verzögert, dass die Mitglieder lediglich die 30 Kandidaten für die Landesliste wählen konnten. Deren Reihenfolge blieb aber bis Delmenhorst offen.
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