Landtagswahl Nordrhein-Westfalen: Grinsende Verlierer AfD

Die extrem rechte AfD setzt den Abwärtstrend im Westen fort. Aber sie ist erleichtert, dass sie nicht aus dem Landtag geflogen ist.

Knapp drinnen: AfD-Spitzenkandidat Markus Wagner   Foto: Roland Weihrauch/dpa

Düsseldorf taz | Auf der Wahlparty der AfD im Düsseldorfer Landtag wurden die ersten Prognosen mit erleichtertem Jubel aufgenommen. Denn für die Fünfprozenthürde hat es wohl knapp gereicht: Die AfD hat damit nach ersten Hochrechnungen den Wiedereinzug in den nordrhein-westfälischen Landtag geschafft. Die extrem rechte Partei mit Spitzenkandidat Markus Wagner lag bei rund fünfeinhalb Prozent.

Bundesvorsitzender Tino Chrupalla sprach von Zufriedenheit, kündigte aber auch eine Aufarbeitung der Verluste an, eine „Initiative West“, wie er es nannte. Man werde schauen müssen, ob man den Wahlkampf im Westen künftig etwa anders als im Osten gestalten müsse. Zudem war es Chrupalla nicht zu blöd, grinsend von einer Benachteiligung durch öffentlich-rechtliche Medien zu sprechen – im ZDF-Interview wohlgemerkt.

Sein Grinsen zur besten Sendezeit im öffentlichen Rundfunk dürfte vor allem eher der Erleichterung geschuldet sein. Das Ergebnis der AfD ist nicht weniger als eine Enttäuschung für die Partei und bestätigt den Abwärtstrend im Westen. Chrupalla, der seit 2019 Vorsitzender der Partei ist, musste bei den seither vergangenen zehn Wahlen immer deutliche Verluste hinnehmen. Bei der letzten Landtagswahl in NRW lag die AfD noch bei 7,4 Prozent, 2018 war sie hier in Umfragen gar teils zweistellig.

Vor allem in der Russlandfrage ringt die Partei mit sich selbst angesichts ihrer hohen Quote an Putin-Verstehern. Hinzu kommen Einstufung durch den Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall sowie ideologische Grabenkämpfe zwischen Völkischen und „Gemäßigten“. Zugleich ist die im Osten rechtsextrem dominierte AfD in Sachsen und Thüringen in Umfragen stärkste Kraft – woraus die Völkischen einen Machtanspruch ableiten, der sich wohl auch auf den im Juni zu wählenden neuen Bundesvorstand auswirken dürfte.

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[Kaboom]

Die letzten Zuckungen der AfD im Westen setzen sich fort. Die kommende Legislaturperiode wird die letzte für die Blaunen sein.