: Landgericht weist Erfinderklage ab
Das Landgericht hat gestern die Patentklage eines Erfinders gegen den Elektronik-Konzern Nokia abgewiesen. Der Unternehmer Hans Constin aus Tiergarten hatte gegen Nokia Mobile Phones geklagt, weil er seine Schutzansprüche durch die Produktion einer inzwischen am Markt verbreiteten Kombination aus Handy und Computer verletzt sah. Nach Angaben der Anwälte Constins hat der Unternehmer das Gerät vor Jahren entwickelt und Nokia ohne Erfolg angeboten. ADN
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen