Landesparteitage in Hessen: Jeder gegen jeden
Grüne und Linke strahlen auf ihren Landesparteitagen Zuversicht aus, während es in der Hessen-SPD weiter kriselt.
FRANKFURT taz Linksbündnis in Hessen war gestern. Jeder gegen jeden heißt seit dem Wochenende mit den Listen- und Programmparteitagen der Linken in Flörsheim und der Bündnisgrünen in Fulda die Devise. Und Andrea Ypsilanti, einst Galionsfigur der linken Front gegen Ministerpräsident Roland Koch, steht inzwischen unter intensivem Beschuss aus den eigenen Reihen.
So fordern amtierende und ehemalige sozialdemokratische Oberbürgermeister und Bürgermeister Ypsilantis Rücktritt als Landesvorsitzende, "damit tatsächlich ein Neuanfang gelingen kann". Einen entsprechenden Aufruf aus dem Wahlkreis der Dissidentin Dagmar Metzger, die inzwischen ihren Verzicht auf eine erneute Kandidatur für den Landtag erklärt hat, unterzeichneten am Wochenende auch andere prominente hessische Sozialdemokraten, darunter der ehemalige Landesparteichef und Innenminister Gerhard Bökel und der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm. Sie fordern für den Parteitag im Frühjahr Neuwahlen des gesamten Vorstands.
Am Sonntagabend griff der hessische SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel in die Debatte ein. In einem Brief forderte er die Mitglieder dazu auf, sich auf die eigentlichen Aufgaben zu konzentrieren. "Das Nachtreten muss aufhören." Es sei nicht hinnehmbar, wenn sich Einzelne nicht in interne Debatten einbrächten, aber öffentlich Ratschläge erteilten.
Linke und Grüne gehen indes davon aus, dass sie vom Frust der SPD-Wähler profitieren und aus den Neuwahlen am 18. Januar gestärkt hervorgehen werden, wie Redner auf den Parteitagen unisono prophezeiten.
Die Grünen werden wieder mit Tarek Al-Wazir, Cordula Schulz-Asche und ihrem "bewährten Programm" in den Wahlkampf ziehen. Unter Beifall formulierte in Fulda der Bundesvorsitzende Cem Özdemir den Führungsanspruch seiner Partei und schlug Al-Wazir als Ministerpräsidentenkandidaten vor. Man müsse bestimmte Traditionen auf dem "Müllhaufen der Geschichte" entsorgen. Dazu gehöre die Tradition, dass kleinere Koalitionspartner nicht den Regierungschef stellen könnten.
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