LESERINNENBRIEFE :
Sternstunde der Demokratie?
■ betr.: „SPD und Größenwahn“, taz vom 14. 12. 13
Sternstunde der Demokratie? Eine größere Verarsche hat es in der Nachkriegspolitik nicht gegeben. Das haben Gabriel und Konsorten sich fein ausgedacht, vielleicht beim Bier oder Rotwein: „Wie können wir unseren Mitgliedern am meisten Angst machen, sie am raffiniertesten unter Druck setzen?“ Und alle Journalisten, taz eingeschlossen, plappern den größten Unsinn brav nach: „eine ganze Führungsgeneration unrettbar beschädigt“, Neuwahlen drohen, FDP könnte wieder – blabla … usw. Geht es nicht auch anders?
Wenn sie nicht machtgeil bis zum Exzess wären, sondern politisch diese Gesellschaft menschlicher, sozial machen wollten; wenn es nicht um Posten und Eitelkeiten ginge, sondern um den Willen zur Gestaltung einer gerechteren Gesellschaft, auch für die Millionen benachteiligter und chancenloser Menschen, vor allem der Kinder, dann hätte diese Partei sich Hochachtung erworben, hätte wegen ihrer aufrechten Haltung massenhaft Zustimmung erhalten: Wenn sie deutlich gemacht hätte, dass sie sich weigert, mit 80 Prozent Mehrheit im Parlament die demokratischen Grundregeln auszuhebeln, dass sie keine politischen Konzepte mittragen kann, die weiterhin die Reichen reicher und die Armen ärmer werden lassen und dass ihr nicht Großmachtgelüste, sondern die Verantwortung für bei uns schutzsuchende Menschen und die konsequente Verhinderung weiterer Umweltzerstörung ein Anliegen wären.
Sie hat die historische Chance vertan, sich von einer Partei, die sich Macht und Kapital anbiedert, in eine zu verwandeln, bei der die Menschen, die es brauchen, ihre Sorgen und ihre Zukunfts- und Lebensängste aufgehoben wissen. So gesehen stimmt es auf eine Art, die einen frösteln lässt, doch wieder: Diese Führungsgeneration ist unrettbar beschädigt. GÜNTER REXILIUS, Mönchengladbach
Eher eine Farce
■ betr.: „SPD und Größenwahn“, taz vom 14. 12. 13
Ulrich Schulte schreibt richtig: „Eine demokratische Abstimmung bekommt dadurch Relevanz, dass der Souverän zwischen zwei echten Alternativen wählen kann“, „wenn Gabriel die Mitglieder nach dem 22. September gefragt hätte, ob er über Rot-Rot-Grün oder über die Große Koalition verhandeln soll.“ Wenn die Basis zur Abstimmung gerufen wird, wenn es keine Alternative mehr gibt, wenn der Souverän nicht mehr souverän sein kann, dann sind solche Abstimmungen aber eher eine Farce.
Natürlich gehen Basisentscheidungen in die richtige Richtung – unbenommen –, in Richtung Demokratie! Die GroKo hingegen sollte das letzte Mittel in Krisenzeiten bleiben, in „Friedenszeiten“ führt sie zum Sichern der Pfründen der beiden großen Parteien, zum Weg des geringsten Widerstands, zum Stillstand. Vier verlorene Jahre für die Demokratie, für Europa – wahrscheinlich auch für die SPD.
Eigentlich brauchen wir Politiker, die heute Entscheidungen für Morgen treffen können. Wie Schulte schreibt: für die Langstrecke!
NORBERT VOSS, Berlin
Vergessen?
■ betr.: „SPD und Größenwahn“, taz.de vom 14. 12. 13
Wahrscheinlich nur vergessen: Die Mitglieder der Linken haben über das Parteiprogramm abgestimmt! ERINNERER, taz.de