: Kurz mal Sendepause
Lettland Russische Nachrichten blockiert
Wer derzeit auf www.sputniknews.lv klickt, erhält die Mitteilung „Server not found“. Seit Mitte Februar hatte das staatliche russische Medienunternehmen Rossija Sewodnja unter dieser Adresse Nachrichten in lettischer Sprache verbreitet. Am Dienstag war die Domain von der lettischen Netzagentur NIC suspendiert worden. Auf Veranlassung der Regierung, wie man betont, anlässlich einer Aufforderung des Außenministeriums, zu „überprüfen“, ob der Betrieb mit den EU-Sanktionen gegen Moskau vereinbar sei.
Auf dieser Sanktionsliste findet sich auch Dmitri Kisseljow, der Generaldirektor von Sputniknews. Inwieweit diese Sanktionen juristisch tatsächlich die Abschaltung der Domain rechtfertigen und warum man diese überhaupt erst hatte registrieren lassen, darüber habe es „interne Diskussionen“ gegeben, gestand der lettische Außenamtssprecher Raimonds Jansons in einem Rundfunkinterview. Das russische Außenministerium jedenfalls klagte über „eklatante Zensur“ und eine „Verletzung des Grundrechts der Meinungsfreiheit“.
Die lettische Regierung versucht nicht zum ersten Mal, von Moskau gesteuerte Medien zu behindern. In den letzten Jahren hatte man zeitweise die Verbreitungsrechte russischer TV-Programme in den Kabelnetzen ausgesetzt. In Lettland gehört fast ein Drittel der Bevölkerung zur russischsprachigen Minderheit. Die Programme blieben weiterhin beliebt.
Die baltischen Staaten hätten diese Beliebtheit mit ihrer nationalistischen Politik selbst verschuldet, kritisierte im vergangenen Jahr Finnlands damaliger Außenminister Erkki Tuomioja. Moskau sei das Feld überlassen worden, statt eine eigene russischsprachige Medienpräsenz aufzubauen.
Die Sendepause bei Sputniknews dauerte nicht lange. Nach wenigen Stunden war das lettische Angebot wieder online. Über eine von Riga nicht zu blockierende .com-Domain.
Reinhard Wolff
Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
