Kurswechsel in der Bremer PDS

■ Der neue Landesvorstand will den Kontakt zu Basisgruppen verstärken / Die PDS kandidiert bei der Bürgerschaftswahl

Ein Putsch, nein, das sei die Wahl der neuen Bremer PDS-Spitze nicht gewesen. Ein „Zeichen für einen Politikwechsel“ im PDS-Landesverband, ja, diese Formulierung läßt der neugewählte Landeschef Herbert Thomsen gelten. Die alte Riege der PDS Bremen um den ehemaligen Landesvorsitzenden Klaus Rainer Rupp ist abgetreten – jetzt kommen die jüngeren Genossen mit einem Faible für Antifa-Politik.

Schon länger lag die PDS im parteinternen Zwist darnieder. Aus der Sicht von Thomsen machte sich der Konflikt vor allem daran fest, welches Politikverständnis vorherrschte: Die einen seien „parlamentsorientiert“ und setzten darauf, auf dem politischen Parkett hoffähig zu werden. Die anderen seien „bewegungsorientiert“ und suchen den Kontakt zu kleinen Basisgruppen aus Antifa und Antira-Spektrum, zu Menschenrechts- und MigrantInnengruppen. Thomsen rechnet sich keiner der Gruppen zu.

Als Kompromißkandidat, der „die gegenseitige Blockierung der zwei Bremer PDS-Strömungen aufheben will“, war Thomsen vor einer Woche auf einer Landesmitgliederversammlung angetreten und gewählt worden. Doch gleich der erste Versuch von Thomsen, zwischen den Lagern zu vermitteln, scheiterte: Als er sich dafür einsetzte, daß der Rupp-Flügel im sechsköpfigen Vorstand einige Plätze erhält, wurde er niedergestimmt.

Uwe Schubert ist einer derjenigen, die für den neuen Trend im Vorstand stehen: Die PDS erlebte er in Bremen vor allem als DKP-Nachfolgeveranstaltung. So sei es „schwer“ die PDS als „pluralistische“ Partei zu entwickeln. Dabei war auch der neue Landeschef Thomsen 17 Jahre lang in der DKP. Dennoch, sagt Schubert: „Der Kontakt zu Leuten von der Basis wird besser.“ Ein Kontakt, der sich auch im Mitgliederzuwachs der PDS bemerkbar macht: In den letzten Wochen sind ehemalige AStA-Funktionäre in die Partei eingetreten, man redet von bis zu zehn Personen. Altgediente PDS–Mitglieder wie die Bremer PDS-Bundestagsabgeordnete Heidi Knacke–Werner fürchten nun, daß „das Spektrum der politischen Arbeit zu schmal“ werden könnte. Am 29. November will die PDS auf einer erneuten Landes-Mitgliederversammlung über eine Teilnahme an den Bürgerschaftswahlen entscheiden.

Die Debatte um die Zukunft war im September losgetreten worden: Der Landesvorsitzende Klaus Rainer Rupp und der alte PDS-Pressesprecher Werner Herminghaus hatten kurz vor der Bundestagswahl schriftlich ihre Rücktritte mitgeteilt. Rupp hatte seit 1990 den PDS-Landesverband in Bremen aufgebaut. Bei der Bundestagswahl wählten in Bremen noch knapp 10.000 Menschen die PDS, das waren 2,6 Prozent der Stimmen und 0,3 Prozent weniger als 1994. cdo