Kurdenkonflikt in der Türkei: Möglicher Konsens für Frieden
Türkischen Medien zufolge ist offenbar ein Durchbruch zur Beilegung des Konflikts zwischen PKK und Regierung erzielt worden. Zwei Gesetzesvorhaben würden anvisiert.
ISTANBUL afp | Bei den Verhandlungen über eine friedliche Beilegung des Kurdenkonflikts in der Türkei ist nach den Worten einer Kurdenpolitikerin ein Durchbruch erzielt worden. Der inhaftierte kurdische Rebellenchef Abdullah Öcalan habe mit Regierungsvertretern einen „Konsens“ in wichtigen Fragen gefunden, sagte die Parlamentsabgeordnete Pervin Buldan nach Zeitungsberichten vom Donnerstag. Buldan hatte Öcalan kürzlich im Gefängnis besucht. Der Rebellenchef sei mit Blick auf eine Lösung zuversichtlich gewesen, sagte Buldan. Von Regierungsseite lag zunächst keine Stellungnahme vor.
Die Zeitungen Milliyet und Aksam berichteten unter Berufung auf Buldan, es bestehe Einvernehmen über zwei Gesetzesvorhaben. Dabei geht es um die Gewährung einer begrenzten regionalen Autonomie sowie um die Einrichtung einer Wahrheits-Kommission, die Verbrechen des Staates und der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) während des seit 1984 andauernden Konflikts aufarbeiten soll, durch den mehr als 40.000 Menschen getötet wurden.
Seit dem Beginn von Verhandlungen zwischen dem inhaftierten PKK-Chef Öcalan und dem türkischen Geheimdienst MIT im vergangenen Jahr schweigen die Waffen.
Laut Buldan führten Öcalan und türkische Staatsvertreter seit den Kommunalwahlen Ende März zwei Gespräche, bei denen die Fortschritte erzielt wurden. Buldan sagte, sie wolle sich den nächsten Tagen mit Ministern der Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan treffen, um über die Gesetzesvorhaben zu sprechen. Einen festen Termin gebe es aber noch nicht.
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