Krieg in Syrien: Waffen sollen ab 24 Uhr schweigen

Die Armee und Rebellen in Syrien haben sich auf einen Waffenstillstand geeinigt. Die Einigung kam unter Vermittlung der Türkei und Russlands zustande.

Kurze Ruhe in Aleppo Foto: dpa

Damaskus afp | Erstmals seit September ist für Syrien ein landesweiter Waffenstillstand vereinbart worden. Die Waffenruhe solle ab Mitternacht gelten, teilte die syrische Armee am Donnerstag mit. Das Oppositionsbündnis Syrische Nationale Koalition (SNC) rief alle Kräfte zur Einhaltung der Waffenruhe auf. Die Einigung kam unter Vermittlung der Türkei und Russlands zustande, die schon bei einer entsprechenden Vereinbarung für Aleppo vor zwei Wochen zusammengewirkt hatten.

„Das Oberkommando der Streitkräfte verkündet die vollständige Einstellung aller Kampfhandlungen auf syrischem Gebiet ab 00.00 Uhr am 30. Dezember“, erklärte die syrische Armee. Ausgenommen sind demnach aber dschihadistische Milizen, darunter die Organisation Islamischer Staat (IS) und die Kämpfer der früheren Al-Nusra-Front.

Der russische Präsident Wladimir Putin gab seinerseits in Moskau bekannt, dass die syrische Regierung und die „wichtigsten Kräfte der bewaffneten Opposition“ ein Waffenstillstandsabkommen geschlossen hätten. Demnach erklärten sich beide Seiten auch bereit, Friedensverhandlungen aufzunehmen, wie Putin im Fernsehen sagte. Putin kündigte darüber hinaus eine „Verringerung“ der russischen Militärpräsenz in Syrien an.

Zuletzt war am 12. September eine landesweite Waffenruhe in Kraft getreten, die nach einer Woche mit mehreren blutigen Zwischenfällen zusammenbrach. Davor hatte es im Februar einen Anlauf für eine Waffenruhe gegeben. Während bei vorherigen Initiativen für eine Beilegung des Konflikts die USA mit im Boot waren, war dies nun nicht der Fall. Stattdessen übernahm die türkische Regierung eine zentrale Rolle.

Friedensverhandlungen in Kasachstan

Russland und die Türkei unterstützen im Syrien-Konflikt entgegengesetzte Seiten: Während Russland der wichtigste Verbündete von Syriens Staatschef Baschar al-Assad ist und dessen Truppen auch militärisch unterstützt, hilft die Türkei im Nachbarland bewaffneten Assad-Gegnern. Zuletzt hatten sich Russland und die Türkei jedoch angenähert.

Die Nationale Koalition unterstütze die Waffenruhe, sagte SNC-Sprecher Ahmed Ramadan. Die Vereinbarung sei auch von den Rebellenorganisationen Ahrar al-Scham und Armee des Islam unterzeichnet worden. Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu sagte, auf Seiten der Aufständischen gelte die Vereinbarung für 62.000 Kämpfer.

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu sagte, auf der Grundlage der Waffenruhe solle es in Astana in Kasachstan unter türkischer Schirmherrschaft Verhandlungen zwischen der Regierung Assads und der syrischen Opposition geben. Diese stünden nicht in Konkurrenz zu den Verhandlungen, die im Februar unter UN-Schirmherrschaft in Genf stattfinden sollten.

Unterdessen gaben die US-Streitkräfte den Tod eines ranghohen Kommandeurs der Dschihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS) bekannt. Abu Dschandal al-Kuwaiti sei bei einem Luftangriff bei Tabka Dam in Syrien getötet worden. Nach Angaben des Leiters der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte, Rami Abdel Rahman, war al-Kuwaiti die „militärische Nummer zwei beim IS in Syrien“.

Bei Luftangriffen und Artilleriefeuer auf die Region Ghuta östlich der Hauptstadt Damaskus wurden nach Informationen der Beobachtungsstelle am Donnerstag 15 Zivilisten getötet. Unter den Toten seien sechs Kinder, sagte Rahman. Seit Beginn des Bürgerkriegs in Syrien wurden mehr als 310.000 Menschen getötet.

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Liest man in der taz jetzt weniger:

https://www.heise.de/tp/features/Rebellen-in-Aleppo-sollen-Dutzende-Menschen-hingerichtet-haben-3582734.html