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Kraftprobe

Das Hamburger Regierungsbündnis aus SPD und Statt Partei steht mal wieder vor einer kleinen Kraftprobe. Der kleinere Kooperationspartner Statt Partei hat gestern eine Sitzung des in der Kooperationsvereinbarung vorgesehenen Krisengremiums „Kooperationsausschuß“ gefordert. Grund ist ein zwischen den Regierungsparteien vereinbartes Sparpaket in Höhe von 200 Millionen Mark , das nach Angaben der Statt-Partei-Gruppe nicht in den Entwurf des Haushaltes für 1997 eingearbeitet ist. Auf der heutigen Senatssitzung sollen die beiden von der Statt Partei gestellten Senatoren die Aussetzung des umstrittenen Punktes fordern.

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