: Kracht grün-lila Wahlbündnis?
■ Formal steht dem UFV kein einziger Sitz in der Volkskammer zu / Frauen verlangen drei Plätze
Berlin (taz) - Der Unabhängige Frauenverband hat der Grünen Partei gedroht, das Bündnis zu kündigen. Stein des Anstoßes: In der zukünftigen achtköpfigen Volkskammerfraktion sollen die lila Frauen mit keinem Sitz vertreten sein. Der UFV sieht darin „nicht nur eine Mißachtung des Wählerwillens“, sondern wirft der Grünen Partei auch „mangelndes Demokratieverständnis“ vor, wie es in einer Presseerklärung heißt. Die Grünen hingegen sprechen von „Erpressung“ und verweisen auf das Recht, das formal auf ihrer Seite sei.
Bei den Bündnisverhandlungen im Februar einigten sich nämlich Grüne Partei und Unabhängiger Frauenverband darauf, die zukünftige Wahlliste zu zwei Dritteln mit Grünen und zu einem Drittel mit lila Frauen zu besetzen. Bündnisbedingung der Grünen: Kein Spitzenplatz für den UFV. Der Verband stimmte dem zu, als jedoch statt einer Landesliste Bezirkslisten beschlossen wurden, handelte der UFV für sich wenigstens jeden zweiten Listenplatz aus. Damals rechnete mensch noch mit einem Wahlergebnis von drei Prozent aufwärts. Das böse Erwachen kam, nachdem die endgültigen Zahlen vorlagen: gerade acht Sitze für Grün-Lila.
Der UFV verlangt nun, daß drei gewählte grüne Kandidaten zu Gunsten der lila Frauen ihr Mandat zurückgeben sollen. Dazu war bisher jedoch keiner bereit. Der grüne Hauptvorstand spricht von „nachträglicher Wahlmanipulation“. Es gibt aber zumindest innerhalb der Berliner Grünen Bestrebungen, mit den Frauen zu einer Einigung zu kommen. Der Grüne Robert Schaddach, Vorsitzender der Berliner Wahlkommission dazu: „Ist unsere politische Glaubwürdigkeit, kaum errungen, schon in Gefahr?“
Heute will sich die Landesdelegiertenkonferenz mit dem Problem befassen. Dann wird sich entscheiden, ob sich die Grüne „frauenfreundliche“ Partei politisch leisten will, mit sechs Männern und zwei Frauen (keine davon aus dem UFV) ins hohe Volkshaus einzuziehen.
Ulrike Helwerth
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