Korruption in Nigeria: Im Visier der Ermittler
Gegen mehrere Politiker laufen derzeit Untersuchungen wegen Veruntreuung. Mit dabei ist auch die frühere First Lady Patience Jonathan.
2012: Die damalige First Lady kehrt von einer Deutschlandreise nach Abuja zurück Foto: reuters
ABUJA taz | Das knapp dreiminütige Video ist in den vergangenen Tagen in den sozialen Netzwerken Facebook und YouTube viele tausend Male angeklickt worden und hat für Gelächter, vor allem aber für Wut gesorgt. Zu sehen sind knapp 100 Frauen, die ziemlich falsch und alles andere als textsicher fordern, dass 15 Millionen US-Dollar unverzüglich an die ehemalige First Lady, Patience Jonathan, zurückgegeben werden. Es sind gekaufte Protestlerinnen, wie es sie häufig in Nigeria gibt.
Im Zentrum des Filmchens steht einmal mehr eine Frau, die weiterhin viele Unterstützer hat, für die sich gleichzeitig zahlreiche Nigerianer aber auch extrem schämen. Während ihrer Zeit als Präsidentengattin versuchte sie beispielsweise, die Organisatoren der Protestbewegung BringBackOurGirls einsperren zu lassen. Ihre zahlreichen Grammatikfehler brachten der einstigen Lehrerin außerdem viel Spott ein. Doch wirklich anhaben konnte ihr niemand etwas.
Das könnte sich nun ändern: Die Kommission gegen Korruption und Wirtschaftsverbrechen (EFCC) hat mit den 15 Millionen US-Dollar einen Teil ihres Vermögens eingefroren. Die EFCC wirft vier Unternehmen, die mit der Frau von Ex-Präsident Goodluck Jonathan in Verbindung stehen, vor, unter anderem Geld aus Straftaten erhalten zu haben.
Medienberichten zufolge behauptet Patience Jonathan, das Geld sei ihr im Laufe der Jahre von Freunden und Unterstützern geschenkt worden. Mal hieß es auch, damit sollen Krankenhausrechnungen bezahlt werden. Von möglicher Reue oder der Bereitschaft zur Aufarbeitung der Fälle gibt es jedoch keine Spur, im Gegenteil: Mittlerweile fordert sie sogar eine Entschädigung in Höhe von 200 Millionen US-Dollar. Man habe ihre Rechte beschnitten.
Ex-Präsidentenberater in U-Haft
Seit dem Fall Patience Jonathan tastet sich die EFCC nun offenbar immer näher an Spitzenpolitiker und Nigerianer in wichtigen Ämtern heran. Ihr Fall ist nicht der einzige, der die Kommission gerade beschäftigt. In Untersuchungshaft sitzt Reuben Abati, ehemaliger Berater von Goodluck Jonathan. Abati soll 50 Millionen Naira (umgerechnet knapp 143.000 Euro) veruntreut haben, eine vergleichsweise geringe Summe.
Bis dahin war es um den ehemaligen Journalisten recht ruhig geworden, hatte sich dieser doch vorwiegend im Ausland aufgehalten. Schlagzeilen machte er jedoch schon einmal vor zwei Wochen, als er behauptete, es würde in der Villa, dem Sitz des Präsidenten, spuken.
Zeitgleich mit ihm festgenommen wurde Bala Mohammed, ehemaliger Minister für die Hauptstadt Abuja, dem die EFCC ebenfalls Veruntreuung öffentlicher Gelder vorwirft. In seiner Amtszeit von 2010 bis 2015 war die „land swap initiative“ entstanden. Mit diesem Programm sollte auf Brachflächen Infrastruktur geschaffen werden. Gleichzeitig war eine Kompensation für die eigentlichen Besitzer vorgesehen.
Abuja war auf der sprichwörtlichen grünen Wiese entstanden und wurde erst 1991 öffentlich zur Hauptstadt gemacht. Bereits Mitte des Jahres war berichtet worden, dass 7.600 Hektar nicht in das Programm aufgenommen worden waren, was einer Summe von umgerechnet rund 286 Millionen Euro entspricht. Im Juni betonte Bala Mohammed, keine Deals mit Investoren eingegangen zu sein. Derzeit heißt es, dass er vermutlich nicht so schnell wieder gegen Kaution auf freien Fuß kommt.
Unangetastet bleibt bisher allerdings noch Ex-Präsident Jonathan selbst. Vizepräsident Yemi Osinbajo sagte während seines Besuchs in den USA, die Regierung würde sich nicht in die Arbeit der EFCC einmischen. In Nigeria galt diese lange als zahnloser Tiger, mit der lediglich politische Gegner aus dem Spiel gezogen werden sollen.
