Korruption in Kuba: Feldzug gegen das Handaufhalten
Lange Jahre galt Kuba als korruptionsresistent. Doch in den letzten Monaten häufen sich die Fälle bis hoch in die Ministeriumsspitze - ein Strukturproblem?
HAVANNA taz | Darío Delgado heißt der Generalstaatsanwalt von Kuba, und der hat derzeit alle Hände voll zu tun. Die Fälle von Korruption häufen sich, und immer öfter sind es Verantwortliche an der Spitze oder in zweiter Reihe, die hinter Gittern landen und gegen die ermittelt wird.
Jüngstes Beispiel ist der Vizeminister des in Auflösung begriffenen Zuckerministeriums, Nelson Labrada, der Ende September verhaftet wurde. Ihm wird vorgeworfen, in dubiose Importgeschäfte mit kanadischen Unternehmen verwickelt zu sein und daran gut verdient zu haben, denn die Ausrüstung sei zu stark überhöhten Preisen eingekauft worden.
Kein Einzelfall, wie die Schließung eines weiteren kanadischen Unternehmens im Juli, der Tri-Star Caribbean, und die Versiegelung der Büros der britischen Investmentfirma Coral Capital Group Ltd. im Oktober zeigen. Die Summen, um die es geht, werden immer größer. Seit einigen Monaten geht die Regierung in Havanna gezielt gegen die Korruption vor. Immer öfter sind ranghohe Politiker und Wirtschaftsbosse involviert.
15 Millionen versickert
Die höchsten Wellen schlug bisher der Fall des kubanischen Kommunikationsriesen Etecsa. Der Konzern ist federführend für die Verlegung des Glasfaserkabels von Venezuela nach Kuba verantwortlich, das die Insel endlich zügig mit dem World Wide Web verbinden soll. Der Anschluss des Kabels, das inzwischen weitgehend fertig verlegt ist und laut Mitarbeitern der Etecsa auch funktioniert, ist derzeit auf Eis gelegt, weil ranghohe Verantwortliche im großen Stil abkassierten.
"Den Informationen zufolge, die von Mitarbeitern der Etecsa stammen, wird gegen fünfzig bis siebzig Mitarbeiter der Monopolisten ermittelt. Sie sollen mehrere Millionen US-Dollar beiseitegeschafft haben", so der unabhängige Journalist Iván Garcia Quintero. Bis zu 15 Millionen der insgesamt angeblich rund 70 Millionen US-Dollar teuren Leitung sollen in dunklen Kanälen versickert sein.
Ohnehin ist das international viel beachtete Projekt, das Kuba einen Quantensprung der Geschwindigkeit des Internetzugangs bringen soll, deutlich teurer als international üblich. Solange der Korruptionsskandal bei der Etecsa, dem bisher zwei Vizeminister zum Opfer fielen, nicht aufgeklärt ist, wird das Kabel sicher nicht in Betrieb gehen.
Doch die Etecsa ist nur die Spitze des Eisbergs, denn auch im biotechnologischen Sektor und in der Luftfahrt ist es zu Unregelmäßigkeiten gekommen. Im Juli wurden Verantwortliche verschiedener Unternehmen zu Haftstrafen von 6 bis 13 Jahren verurteilt, wie die Parteizeitung Granma berichtete. Dass die kubanischen Medien inzwischen über solche Fälle berichten, zeigt, wie ernst die Sache genommen wird.
Bestechung ist systemimmanent
Für ausländische Unternehmer ist die Korruption längst systemimmanent: "Solange Löhne gezahlt werden, die ein anständiges Leben nicht ermöglichen, wird es Zahlungen unter der Hand, Diebstahl und Betrug geben", sagt ein Reiseveranstalter, der anonym bleiben will.
Das scheint auch der Regierung in Havanna klar zu sein. Staatschef Raúl Castro betonte im Umfeld des Parteitags im April mehrfach, er wisse, dass die Löhne mit den Lebenshaltungskosten nicht Schritt halten.
Das Grundproblem der Inselökonomie ist jedoch, dass kaum etwas produziert wird. Das bestätigt auch Omar Everleny, Direktor des Studienzentrums der kubanischen Ökonomie (CEEC). Schon vor vier Jahren hat sein Institut die Lebenshaltungskosten einer vierköpfigen Familie auf 1.600 kubanische Pesos kalkuliert. Der Durchschnittslohn aber liegt bei rund 400 Pesos - und seitdem ist vieles in Kuba merklich teurer geworden.
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