: Konversion: Startschüßchen gefallen
■ Programm zur Umrüstung der Kriegsproduktion aus Drittmitteln
Bremens Wirtschaftssenator Claus Jäger (FDP) hat ein Startschüßchen für die Rüstungskonversion im kleinsten Bundesland gegeben. Ein neues Programm will die Umstrukturierung der wehrtechnischen Industrie auf zivile Produkte anregen; vor allem aber soll für die Arbeitsplätze, die dabei möglicherweise verloren gehen, ausreichend Ersatz geschaffen werden.
Das Programm finanziert sich wesentlich aus Drittmitteln. Dabei sind für die Jahre 1992 und 1993 im bremischen Konversionsfonds EG-Mittel in Höhe von fünf Millionen Mark — inklusive 50 Prozent bremischer Komplementärmittel — enthalten.
Für das nächste Jahr stehen 8,2 Millionen Mark an Verpflichtungsermächtigungen zur Verfügung. Für die bremische Finanzplanung von 1994 bis 1996 sind in den ersten beiden Jahren jeweils zehn Millionen sowie 15 Millionen Mark für das Jahr 1996 vorgesehen.
Eine Aufstockung der Mittel durch Gelder aus einem Bund- Länder-Konversionsprogramm oder einem Sonderprogramm „Abrüstungsfolgen/Rüstungskonversion“ wird angestrebt. Außerdem gibt es nach Ansicht Jägers begründete Hoffnung für ein umfangreiches Konversionsprogramm auf EG-Ebene in den kommenden Jahren.
Gefördert werden sollen vor allen Dingen Investitionen, innovative Pilotprojekte oder Existenzgründungen von Umsteigern in zivilen Produktbereichen. Vorrangig sollen die Mittel in konversionsorientierte betriebliche Kooperationsobjekte fließen, in gemischte Projekte also, die von mehreren Unternehmen gemeinsam getragen werden.
Wünschenswert sei dabei eine Zusammenarbeit großer und kleiner sowie wehrtechnischer und ziviler Unternehmen. dpa
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