: „Kompetenz statt Namen“
■ Die STATT Partei versucht sich bei der Bürgerschaftswahl am 14.Mai
Verwirrung! Da hat ein Mitglied jeden Monat regelmäßig 10 Mark gespendet, dann kommt einige Monate nichts, und plötzlich wurden 60 Mark überwiesen, auf ein Mal. Der Schatzmeister versteht den Lauf der Welt nicht mehr. Beginn der Mitglieder- und Interessenversammlung der STATT Partei. 10 STATT 60!
Die STATT Partei tritt zu den Bürgerschaftswahlen am 14. Mai an. Ihr Bremer Spitzenkandidat heißt Ingo Fleischmann, gleichzeitig Vorsitzender der Bremer STATT Partei, 48 Jahre, Bauingenieur. Sein Wahlkampf-Motto? „Kompetenz statt Namen“, sagt er und freut sich über das gelungene Wortspiel mit dem Wedemeier-Slogan. Das Programm der STATT Partei klingt nicht minder verheißungsvoll. Zukunft statt Resignation, Bildungsvorrang statt Notstand, Verkehrsplanung statt Chaos.
Der Mobilisierungsgrad in der Partei ist vorbildlich: Rund ein Viertel der 50 Mitglieder sind zur Parteisitzung in Hemelingen erschienen, 13 Köpfe also. Deren Leidenschaft gehört den Formalien: Wahl des Versammlungsleiters, Wahl des Wahlleiters, Wahl des Schriftführers, Nachwahl des stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden. Zum Kreuzchenmachen gehts in eine Ecke des Raums, „ganz absichtlich und bewußt“, betont Jörg Wenzel, zweiter Vorsitzender. Es könnte ja einer abgucken. Grundrechts-Fähnlein hoch! Prozession STATT Sitzfleisch.
Mehr Mitbestimmungsmöglichkeiten, mehr Bürgerbeteiligung rangiert auch für Fleischmann ganz oben. So müßten die Beiräte mehr Kompetenzen erhalten, meint er, etwa der Hemelinger Beirat beim Tunnelbau. Also: Soll der Beirat nun darüber letztinstanzlich abstimmen? „Ja, der Beirat müßte gehört werden.“ Bei den Nuancen des demokratischen Entscheidungsfindungsprozesses hapert es noch ein bißchen. Nicht weniger profiliert ist Fleischmanns Haltung zum Thema Parlamentsreform: keine Diätenerhöhung, Ressorts sollen zusammengelegt oder ganz gestrichen werden (“Für was brauchen wir einen Häfensenator, wir haben auch keinen Straßenbahnsenator“), die Bürgerschaft insgesamt verkleinert werden. Verringerung der Abgeordnetenzahl auf 50!, schmettert Jörg Wenzel, um kräftige Worte selten verlegen (“kein Wahlrecht für Ausländer“). Doch da regt sich Widerspruch: „Keine Illusionen aufbauen“, tönt es aus der Versammlung, „die Verkleinerung ist ohne Wahlrechtsreform nicht machbar.“ Realo STATT Fundi?
Über die brennenden Themen im Stadtstaat herrscht derweil Konsens: Nein zum Stadtwerkeverkauf, Klangbogen überflüssig und – ganz wichtig – Ausbau der Ostkurve des Weserstadions. Daß sie immer wieder als Querulantenpartei bezeichnet werden, kann Fleischmann da gar nicht verstehen. Auch der Ärger in der Hamburger Bruderpartei und um dessen Chef Markus Wegner ist „für ihn eine andere Kanne Bier.“
Zwei bis drei Prozent sollen es werden, so interne Hoffnungen. Denn: „Nur durch eine kompetente Politik der Zukunft hat ein Kleinstaat wie Bremen noch eine Berechtigung.“ Myriam Schönecker
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