: Kommunalwahlen wie vorgesehen
■ Mehrere Parteien streben Listenverbindungen an
Berlin (adn/taz) - Die Mehrheit des CDU-Parteivorstandes hat sich für den von der Volkskammer festgelegten Wahltermin am 6. Mai entschieden.
Auch im SPD-Vorstand gebe es bisher keine Beschlüsse über eine Terminverschiebung der Kommunalwahlen. Nachrichtenagenturen hatten unter Berufung auf SPD-Kreise in Berlin auf entsprechende Vorstellungen verwiesen. Die Verschiebung war mit Problemen bei der Kandidatensuche begründet worden. Hinzu kämen Überlegungen, die Kommunalwahlen mit den ersten Landtagswahlen in der DDR zu verknüpfen.
Inzwischen haben sich am Montag Parteien und Vereinigungen zu beabsichtigten Bündnissen bei den Kommunalwahlen geäußert.
Der der Sprecherrat der Grünen Liga und der Vorstand der Grünen Partei empfehlen in einer gemeinsamen Erklärung ihrer jeweiligen Basis, am 6. Mai in geeigneter Form gemeinsam anzutreten beziehungsweise keine Kandidaten gegeneinander aufzustellen. „Das Erscheinen zweier Grüner Listen würde einen tiefen Vertrauensbruch der Wähler in die noch junge Umweltbewegung des Landes bedeuten. Kommunale Interessen sollten Vorrang gegenüber allen Unterschieden haben.“ Für ein gemeinsames Auftreten seien Listenvereinigungen, Einschreibung der örtlichen Grünen Partei in die Grüne Liga und andere Formen vorgesehen.
Der Hauptausschuß des Demokratischen Aufbruchs (DA) strebt Listenverbindungen an. Wie der DA dem adn mitteilte, werden alle Landes-, Bezirks- und Kreisverbände der Partei aufgefordert, entsprechende Verhandlungen aufzunehmen.
Die NDPD werde den Weg zu den Kommunalwahlen nicht allein gehen, sondern zweckmäßige Wahlbündnisse mit anderen politischen Kräften eingehen.
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