piwik no script img

Kommunalwahlen ohne die Reps

Berlin (afp) - Die rechtsradikale Partei der „Republikaner“ wird auch bei den Kommunalwahlen in der DDR am 6. Mai nicht zugelassen werden. Das erklärte der Sprecher der DDR -Wahlkommission, Hans-Andreas Schönfeldt, nach der turnusmäßigen Tagung des Gremiums am Donnerstag in Ost -Berlin. Das Wahlgesetz lasse Kandidaten der „Republikaner“ wie auch Kandidaten anderer Parteien, die nicht bei der Volkskammer registriert seien, allerdings die Möglichkeit, sich über Unterstützungserklärungen von mindestens fünf Prozent der Wähler in einem Wahlkreis aufstellen zu lassen.

Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen