Kommunalwahlen in Niedersachsen: Viel weiblicher, kaum grüner
Bei den Stichwahlen in Niedersachsen machen deutlich mehr Frauen das Rennen als jemals zuvor. Die Grünen hätten sich auch hier mehr erhofft.
Claudia Kalisch wird die neue Oberbürgermeisterin in Lüneburg Foto: Philipp Schulze/dpa
HANNOVER taz | Den Titel Oberbürgermeister zu gendern war in Niedersachsen bisher zwecklos: Es gab da nur Männer. Das ist nun vorbei. Die Städte Delmenhorst, Göttingen, Goslar, Lüneburg und Osnabrück werden künftig von Oberbürgermeisterinnen geleitet.
Außerdem gibt es zwei neue Landrätinnen, die in Lüchow-Dannenberg und in Wolfenbüttel das kommunale Spitzenamt bekleiden. Das ist zumindest ein Fortschritt bei den zahlreichen Stichwahlen, die die niedersächsischen Kommunalwahlen vor zwei Wochen nach sich gezogen haben.
Ansonsten sind die Ergebnisse nur schwer auf einen großen gemeinsamen Nenner zu bringen. Das war allerdings vorauszusehen: Kommunalwahlen hängen immer sehr vom örtlichen Personalangebot und den lokalen Gegebenheiten ab.
Die Grünen konnten ein paar Achtungserfolge erzielen: In Lüneburg beerbt Claudia Johanna Kalisch den langjährigen SPD-OB Ulrich Mägde – und gewinnt damit neben Belit Onay in Hannover den zweiten grünen Oberbürgermeister*innenposten überhaupt.
In Lüchow-Dannenberg gewann die parteilose Dagmar Schulz, die von den Grünen unterstützt wurde – sie ist damit neben Anne Kebschull im Landkreis Osnabrück die zweite grüne Landrätin.
In Göttingen und Oldenburg gewinnt die SPD
Allerdings gab es auch drei Stichwahlen, bei denen die Grünen den Kürzeren zogen: In Göttingen und Oldenburg mussten sie sich der SPD geschlagen geben und in Osnabrück der CDU. Wie bei der Bundestagswahl waren auch hier die Erwartungen ein bisschen höher als das Ergebnis am Ende.
Bei SPD und CDU ist das Feld sehr viel unübersichtlicher. Den beiden großen Parteien gelang es, etliche ihrer Hochburgen zu verteidigen, in ein paar anderen Fällen einander Posten abzujagen – aber nicht so, dass sich daraus ein allgemeiner Trend ablesen ließe. Insgesamt hat die SPD besser abgeschnitten, das liegt aber vor allem daran, dass sie in vielen Städten schon immer stärker war.
Der größte Triumph für die Sozialdemokraten ist sicher der satte Sieg Steffen Krachs (SPD) als Regionspräsident in Hannover. Der 42-Jährige stammt zwar von dort, wirkte in den letzten Jahren aber als Staatssekretär für Wissenschaft im Berliner Senat und war deshalb vor Ort kaum bekannt. Spätestens nachdem seine Grünen-Gegenkandidatin Frauke Patzke nach ihrem Ausscheiden aber dazu aufrief, Krach zu wählen, gab es allerdings keinen Zweifel mehr: 63,91 Prozent der Wähler*innenstimmen gewann der Shooting-Star der SPD.
Schmerzen wird seiner Partei sicher der Verlust des Oberbürgermeisterpostens in Wolfsburg bereiten. In der VW-Stadt war OB Klaus Mohrs (SPD) nach zehn Jahren nicht mehr angetreten, seine Wunschnachfolgerin Iris Bothe (SPD) unterlag aber dem CDU-Kandidaten Dennis Weilmann. Das benachbarte Braunschweig dagegen verteidigte SPD-Kandidat Thorsten Kornblum mühelos – sogar mit noch besseren Werten als Krach: 65,9 Prozent.
CDU siegt in Wolfsburg, Osnabrück und Delmenhorst
In Goslar gelang es der SPD-Kandidatin Urte Schwerdtner sogar einen langjährigen CDU-Oberbürgermeister abzulösen. Das könnte allerdings daran gelegen haben, dass kurz vor der Wahl durchsickerte, dass gegen den Amtsinhaber Oliver Junk (CDU) ein Diziplinarverfahren im (SPD-geführten) niedersächsischen Innenministerium läuft. Junk steht im Verdacht, in einem Vergabeverfahren Akten manipuliert zu haben – was er allerdings vehement bestreitet.
Triumphieren konnte die CDU dafür in Osnabrück: Die Sozialdezernentin Katharina Pötter setzte sich hier gegen die Grüne Annette Niermann durch und gilt nun ihrerseits als große „Führungsreserve“ der Landes-CDU, wie das Magazin Rundblick schreibt.
Und in Delmenhorst siegte quasi ein schwarz-grünes Bündnis: Petra Gerlach (CDU), vorher Stadträtin in Cloppenburg, gewann die Stichwahl zur Oberbürgermeisterin dank der Unterstützung von CDU und Grünen gegen die SPD-Kandidatin Funda Gür.
