Kommentar: Teure Vernunft
■ Undurchsichtige Weiterbildung
Eigentlich hat Arbeitssenator Klaus Wedemeier im Mai 1991 der Deputation für Arbeit einen sehr vernünftigen Vorschlag zur Entscheidung vorgelegt: Das „Berufliche Weiterbildungs-Zentrum“ (BWZ) sollte aus der Behörde herausgenommen und in freie Trägerschaft übergeben werden. Schließlich ist eine Behördenstruktur mit ihren komplizierten Haushalts- und Mitbestimmungsregeln kaum in der Lage, angemessen auf einen Markt zu agieren, der ständigen Änderungen der Finanzierungs- und Rechtsgrundlagen ausgesetzt ist. Aber was die Arbeitsdeputation damals sicherlich noch mehr zur Zustimmung bewog, war der verführerisch einfache Satz in der komplizierten Vorlage: „Dem Land und der Stadt Bremen entstehen keine Kosten.“
Haushaltstechnisch mag dieses Versprechen nach dem beliebten Behörden-Motto, daß nicht sein kann, was nicht sein darf, womöglich sogar eingelöst worden sein. Tatsächlich aber hat der Staat dem bereits verschenkten BWZ noch einmal rund zwei Millionen Mark hinterhergeworfen.
Selbst dafür könnte es ja womöglich vernünftige Gründe geben. Bloß erfahren sollte die Öffentlichkeit schon, wo die so heftig umstrittenen Bremer Weiterbildungs-Millionen eigentlich bleiben. Ob es die Deputation wohl wagen wird, diese Frage auch an den damligen Arbeitssenator Klaus Wedemeier zu richten? Dirk Asendorpf
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