Kommentar: Ausweg für Helden
■ Keine drei Jahre Ruhe für Projekte
Ihre Nachfolgerin wird's ihr danken: Drei Jahre Ruhe bei Haushaltsdebatten hat Irmgard Gaertner den Ressorts Gesundheit und Soziales erkämpft, wenn die neue Projektfinanzierung erstmal läuft. Dann ersetzt die „Leistungsvereinbarung“ zwar auch nur das, was der „Verwendungsnachweis“ jetzt schon böte. Denn Finanzressort und Rechnungshof munkeln schon jetzt, daß es vor allem an der Kontrolle der Ausgaben hapert. Aber immerhin, das Streichkonzert, das bei den letzten Haushaltsdebatten vor allem im Finanzressort angestimmt wurde, könnte mit dem Gongschlag „Erprobungsphase“ für eine Weile abgestellt werden. So hat das Ressort mit diesem Plan vor allem sich selbst geholfen.
Doch für die Projekte im Sozial- und Gesundheitsbereich ist keine Entwarnung in Sicht. Hinter dem neuen Modell steckt vor allem das Eingeständnis eines großen Versäumnisses und der Zwang zum Sparen. Jahrelang hätte die Projektefinanzierung genauso reformiert werden müssen wie der Rest des Sozialressorts. Dieses Versäumnis hat nicht nur das Ressort angreifbar gemacht, sondern auch die, die es vertritt. Wenn der Verdacht sich bestätigen sollte, daß das neue Projektmanagement nur alter Wein ist, der in neue Schläuche gefüllt wurde, dann stehen die Projekte im Regen. Sie haben keine drei Jahre Schonfrist, sondern müssen schon jetzt zeigen, was ihre Arbeit wert ist. Eva Rhode
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