Kommentar: Unverantwortlich
■ Scherf diskreditiert die eigene gute Idee
Dezentrale Ressourcenverantwortung ist ein Modebegriff der Verwaltungsreform. Gemeint ist das sinnvolle Prinzip, daß staatliche Maßnahmen wie die Anschaffung von Computern, der Bau von Schulen und Straßen oder die Festlegung von Stellenplänen nicht mehr in einer undurchsichtigen Zentralbürokratie geplant werden, sondern dort, wo die Nähe zum Problem und die fachliche Qualifikation am größten sind. Henning Scherf gehört seit Jahren zu den entschiedensten Befürwortern dieser Dezentralisierung staatlicher Entscheidungen.
Tatsächlich hatte er sich Mitte 1994 in seinem eigenen, dem Bildungsressort, endlich einen gewissen Freiraum für dezentrale Ressourcenverantwortung erkämpft. Schulbau-Projekte werden seitdem nicht mehr zentral vom Haushaltsausschuß, sondern dezentral in der Bildungsbehörde geplant und beim Hochbauamt bestellt. Ab 1996 sollten sie sogar frei am Markt ausgeschrieben werden dürfen, weil das billiger ist und schneller geht.
Mit der Überziehung der Haushaltsmittel schon im ersten Jahr um 140 Prozent haben die Verantwortlichen jetzt aber selber das beste Argument gegen ihre dezentrale Ressourcenverantwortung geliefert. Wer künftig für die gute Idee eintritt, wird sich sofort das schlechte Beispiel aus dem Bildungsressort anhören müssen. Verantwortlich auch dafür: Henning Scherf. Dirk Asendorpf
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