Kommentar: In die Kaschperlbude!
■ Die Koalition macht sich lächerlich
Super, wirklich ganz Super: Bremerhaven ist gerettet! Endlich hat sich die Koalition dazu durchgerungen, ein Zeichen des Aufbruchs und der Erneuerung zu setzen. Bremerhaven kann und darf nicht mehr links liegengelassen werden, Bremerhaven braucht ein „politisches und psychologisches Signal“, wie der CDU-Parteichef Bernd Neumann ganz richtig bemerkt hat. Bremerhaven braucht Beckmeyer!
Im Ernst, der Irrwitz um den Umzug des Hafenressorts ist kaum noch zu überbieten. Da macht der Bremerhavener Spitzenkandidat und Hafensenator ein kostspieliges, kontraproduktives und sündhaft teures Wahlversprechen – und die Landesregierung samt Koalitionsfraktionen und -parteien wälzen geschlagene 14 Monate den blödsinnigen Vorschlag hin und her. Bis sich dann am Ende die CDU einen „Kompromiß“ abdrückt, mit dem sich die Koalition nur noch lächerlich macht. 15 bis 20 Arbeitsplätze sollen nach Bremerhaven verlagert werden. Und das ganze ist dann ein „Signal“ – gegen den ökonomischen Niedergang und die Arbeitslosigkeit von mehr als 20 Prozent.
Mit der Nummer kann die Große Koalition beim nächsten Hafenfest in der Kaschperlbude auftreten. Aber mit verantwortungsvoller Politik und verantwortungsvollem Umgang mit Steuermitteln hat das nun wirklich nichts mehr zu tun. Jochen Grabler
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