Kommentar: Bauernopfer
■ Scherf bleibt, Göbel wird gegangen
Der Staatsrat des Justizressorts, Michael Göbel, hat die „politische Verantwortung“übernommen und läßt seinen Senator mit der vollkommen entleerten „Rahmenverantwortung“, wie Scherf sich selbst definiert, sitzen. Ein konkreter Vorwurf wird dem Staatsrat nicht gemacht, er wird geopfert, weil sein Chef die ihm zukommende politische Verantwortung nicht tragen will.
Es liegt auf der Hand, daß es bei dem Vorgang nur um die Frage ging: „Was kommt nach Henning Scherf?“, und auf diese Frage hat die politische Klasse keine Antwort. Die CDU wird so die Gunst der Stunde nutzen, um im Windschatten der Turbulenzen beim Koalitionspartner ihre Personalprobleme geräuschlos zu „lösen“. Deswegen gibt es aus CDU-Reihen einen Chor des Schweigens zu einem Problem, bei dem sonst das gesamte Repertoire populistischer Kraftsprüche bemüht würde.
Für die Korrektur der Strukturen im Knast bedarf es dort eines Chefs, der seiner Aufgabe gewachsen ist. Ein Staatsrat, dem kein konkreter Vorwurf gemacht wird, muß dafür nicht ausgewechselt werden. Aber wenn der öffentliche Streit losgeht um die Liberalisierung des Strafvollzuges und das, was in Oslebs daraus gemacht wurde, dann ist ein politisch voll verantwortlicher Justizsenator gefordert, der Zeit und Kraft für seine Aufgabe hat – eine sitzengebliebene „Rahmenverantwortung“ist die Karikatur. Klaus Wolschner
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