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KommentarNur noch Erfolge

■ Männer, die SPD hat sich erneuert!

Die SPD-Delegierten haben auf ihrem Parteitag acht Stunden lang alle schwierigen Themen vermieden: Keine Nachfrage, wie die Vorstands-Kandidaten zum Profil der SPD in der Schulpolitik stehen, keine Frage zu dem drohenden weiteren Stadtwerke-Verkauf, keine Frage, was denn aus dem Sanierungsprogramm wird, wenn aus Ocean- und Space-Park nichts wird. Mit der SPD werde es keinen Verkauf der Wohnungsbaugesellschaften geben, war noch im Wahlkampf 1995 versprochen worden. Zwei Genossen, die sich besonders gegen den Verkauf engagierten, wurden aber nicht in Vorstandsämter gewählt. Heute wird der Verkauf der Wohnungsbaugesellschaften zur Erfolgsgeschichte der SPD in der Koalition inszeniert – „mit sozialdemokratischer Handschrift“.

Als Bilanz zweijähriger SPD-Vorstandsarbeit gegenüber dem Senat wäre viel zu bereden gewesen, aber die Delegierten gaben sich mit der Bemerkung ihres Landesvorsitzenden zufrieden, für den Erfolg müßten alle wie ein Mann mit dem Senat der großen Koalition zusammenstehen. Diese SPD ist erfolgreich, weil sie das, was passiert ist, als eigene Leistung darstellt und etwas, das nicht sowieso passieren wird, gar nicht erst fordert. Diese Art von „Realitätstüchtigkeit“wird von PR-Beratern inzwischen auch Parteipolitikern beigebracht – mit Erfolg, wie man sieht: Es gibt nur noch positive Nachrichten. Klaus Wolschner

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