Kommentar: Eigenverantwortung
■ Bremen drückt sich um Entschädigung
Es ist ein grausiges Spiel mit der Vergangenheit. Die Bundesregierung setzt im Fall von Entschädigungen auf Zeit: Irgendwann wird es einfach keine Nazi-Opfer mehr geben. Doch nicht nur der Bund , auch PolitikerInnen aus den Ländern sind an diesem Spiel beteiligt. In Bremen ist der Zynismus dabei kaum zu überbieten.
Je nach Fasson fordert die hiesige SPD Entschädigungsfonds von der bösen Bonner CDU-Regierung. Im späteren Koalitionszwang geht dieses Vorhaben dann plötzlich unter. Schließlich können die Bremer SozialdemokratInnen ihren CDU-MitregentInnen doch nicht zumuten, im Bundesrat eine Initiative zuungunsten ihrer Bonner ChefstreiterInnen zu initiieren. So wird Bonn irgendwie nicht aus dem „Handlungsdruck“entlassen, eine Mehrheit für eine großangelegte Entschädigung findet sich aber nicht.
Doch sollte wohl die Frage erlaubt sein, wer eigentlich Gewinn erzielt hat durch die ZwangsarbeiterInnen. Natürlich hat das Deutsche Reich die Tagespauschale für die NS-Opfer eingestrichen. Den Hauptnutzen durch die erbrachte Arbeit hat im vorliegenden Fall aber Bremen gehabt. Daraus erwächst die klare Verantwortung für das Land, die Opfer zu entschädigen. Würden weitere Länder ebenfalls so reagieren, ließe sich ein wesentlich effektiverer „Handlungsdruck“auf den Bund ausüben, das Geld wieder an die Länder zurückzuzahlen. Jens Tittmann
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