Kommentar: Sitzt für Bremen
■ Die AfB deckt ihren Skandal-Bruder
Wenn Volksvertreter für ihre persönlichen Vorteile streiten, hat das leicht etwas Anrüchiges. Das Bremer System der Halbtags-Diäten schafft dabei besonders viele Anlässe, sich ungerecht bezahlt zu fühlen. Wer aus dem öffentlichen Dienst kommt, wird freigestellt und bekommt die halben Bezüge weiter zusätzlich zu den Diäten. Wer in der Privatwirtschaft arbeitet, müßte auf seinen Arbeitslohn verzichten, wenn er freie Hand für die Politik haben wollte. So sitzen in der Bürgerschaft „Hinterbänkler“ mit 10.000 Mark im Monat und daneben Aktivisten, die für die Hälfte doppelt soviel tun.
Der Fall des Hans Ochs liegt anders: Er hat sich bei seinem Beruf in den Vorruhestand verabschiedet. Später hat er auf der AfB-Liste für die Bürgerschaft kandidiert. Die BfA verrechnet die Vorruhestands-Bezüge mit den Diäten.
Wenn Ochs sich mehr als die gewöhnlichen Hinterbänkler in seiner Abgeordnetentätigkeit profilieren würde, dann wäre sein Streit um den eigenen finanziellen Vorteil nachvollziehbar, wenn auch instinktlos. Aber Ochs fällt weder im Parlament noch außerhalb besonders auf. Dafür sind 4.000 Mark Diät eigentlich ein ausreichendes Sitzgeld.
Für die AfB, die immer lauthals gegen die Raffkes unter den Parlamentariern wettert, ist er ein echtes Problem geworden. Schweigt sie daher zu seinem Fall? Klaus Wolschner
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