Kommentar: Schmerzgrenzen
■ Warum die Spaltung der GAL ebenso konsequent wie klärungsbedürftig ist
Jede Entscheidung ist richtig. Am Krieg gegen Serbien scheiden sich nicht nur, aber vor allem, grüne Geister. In dieser Frage gibt es nur Gewissensentscheidungen; und jede ist zu respektieren.
Die Ursachen für die drohende Spaltung der Hamburger Grünen liegen dennoch tiefer. Für viele, die jetzt gehen, ist der Beschluß von Bielefeld nicht der einzige Grund. Die Unzufriedenheit mit der real existierenden GAL und der Koalition war für etliche schon lange kaum noch zu ertragen. Die Strecke umweltpolitischer Niederlagen von Altenwerder bis ins Mühlenberger Loch, der um keinen Tag nähergerückte Ausstieg aus der Atomkraft, die massiven Rückschritte in der Sozialpolitik, die unverändert restriktive Abschiebungspraxis und die kaum erkennbare grüne Handschrift in der Verkehrspolitik sind nur einige der Punkte, die nicht wenige Grüne bereits bis an ihre persönlichen Schmerzgrenzen getrieben hatten.
Die individuelle Erkenntnis, daß diese Partei nicht mehr die ihre ist, hatten sie bis Himmelfahrt aufgeschoben. Die Hoffnung, in Bielefeld das retten zu können, was sie für ihre politische Glaubwürdigkeit halten, trog. Die persönlichen Konsequenzen, die sie daraus ziehen, sind nur folgerichtig.
Die GAL steht vor der Spaltung, und die Konsequenzen für die künftigen Kräfteverhältnisse in der Partei wie für den Bestand der rot-grünen Regierung in dieser Stadt sind noch nicht zu überschauen. Klärungsbedürftig ist aber auch die Frage, wer die GAL spaltet: Die, die aussteigen, oder die, die weiterziehen.
Sven-Michael Veit
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