Kommentar: Jetzt aber
■ Warum der Parteiaustritt der fünf GALierInnen eine Chance bietet
Endlich eine gute Meldung: Es gibt seit gestern eine linke Alternative zur GAL in der Bürgerschaft. Von „neuer Politik“ ist die Rede, von „Alternativen“ und „intensiven Kontakten zu Basisgruppen“. Da keimt plötzlich etwas, was die Linke nicht nur in Hamburg schon lange aufgegeben hat: Hoffnung.
Die Austritte grüner FunktionsträgerInnen auf Bezirks- und Bürgerschaftsebene zeigen: Das stetig wachsende politische Vakuum links von der GAL ist keine Wüste. Natürlich gibt es immer noch Menschen, die über politische Alternativen nachdenken, aber lange geschwiegen haben – und fünf von ihnen sitzen in der Bürgerschaft. Künftig ohne koalitionären Maulkorb.
Damit ist freilich noch kein Kampf gewonnen. Aber er könnte wenigstens anfangen. Dazu müssen jetzt sowohl außerparlamentarische Gruppen als auch alle, die ihr Unbehagen immer nur im Magen tragen, in die Puschen kommen. Wann, wenn nicht jetzt?
Und die Rest-GAL? Ausschlaggebend für das Gewicht linker Inhalte wird die Europawahl sein: Rutschen die Grünen in Hamburg deutlich unter zehn Prozent, bricht in der Partei der Richtungsstreit in voller Schärfe aus. Weiter annähern an die politische Mitte oder doch besser ein unverwechselbares soziales und ökologisches Profil zurückgewinnen – dann wird die GAL sich festlegen müssen.
Bleibt aber die Wählergunst erhalten, wird das Kapitel „Spaltung“ selbstzufrieden in der Parteichronik abgeheftet werden – und mit ihm die letzten Ideen alternativer Politik, für die Grüne vor Jahrzehnten aufbrachen.
Heike Dierbach
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