■ Kommentar: Klüngel ab jetzt schwarz-gelb Der neue Kölner OB ist keine Grüne
Das Wunder ist ausgeblieben. Die Grünen werden weiter darauf warten müssen, endlich auch mal das Stadtoberhaupt einer Großstadt in der Republik zu stellen. Der neue Oberbürgermeister von Köln ist keine Grüne. Nach 43 Jahren sozialdemokratischer Herrschaft wird nun der Christdemokrat Harry Blum an der Spitze der Domstadt stehen. Mit seiner Wahl haben CDU und FDP zudem die absolute Mehrheit im Rat. Ein schwarzer Tag für Köln. Denn die Wahl Blums bedeutet: Es wird weiter geklüngelt – nur der Verteilungsschlüssel hat sich geändert. Statt rot-schwarzem nun schwarz-gelber Filz.
Für die Grünen ist die Niederlage von Anne Lütkes trotzdem ein riesiger Erfolg. Dass es den Grünen gelungen ist, in einer Millionenstadt 45,2 Prozent der Wählerinnen und Wähler hinter sich zu bringen, ist schier unglaublich – vor allem für eine Partei, die zur Zeit gerade mal bundesweit mit 5 Prozent gehandelt wird.
Die Bundes-Grünen können viel von Köln lernen: Lütkes hat so viele Menschen überzeugen können, weil sie für eine glaubwürdige Alternative stand. Vielleicht hätte es sogar für die Kandidatin gereicht, hätte die SPD sich nicht so lange geziert. So zeigt die Niederlage von Lütkes vor allem eins: den desolaten Zustand der Sozialdemokraten.
Die Krise der SPD geht weiter – das zeigen auch die Oberbürgermeister-Stichwahlen. Auch wenn die Genossen in etlichen Ruhrgebietsstädten und auch in der ehemaligen Bundeshauptstadt Bonn noch mit einem blauen Auge davon gekommen sind: Grund zum Jubeln gibt es nicht.
Eine Trendwende für die Sozialdemokraten nach den Niederlagen der vergangenen Monate ist nicht in Sicht. Wo SPD-OB-Kandidaten es doch noch geschafft haben, da sind sie nicht wegen, sondern trotz der Politik Schröders und der Bundes-SPD gewählt worden. Ministerpräsident und Schröder-Freund Wolfgang Clement braucht nicht bis Köln zu blicken, um zu sehen, was für ein Schicksal ihm in acht Monaten bei den Landtagswahlen blühen könnte. Der Blick aus dem Fenster reicht: Dass in der Landeshauptstadt Düsseldorf die populäre Oberbürgermeisterin Marlies Smeets abgewählt wurde, ist ein letztes deutliches Warnsignal. Mit einem trotzigen „Weiter so!“ wird auch Clement sich bald einen neuen Job suchen dürfen. Die SPD braucht einen Neuanfang. Nicht nur in Köln, nicht nur in Düsseldorf.
Pascal Beucker
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