Kommentar: Kann wegfallen
■ Der Innensenator und die Demokratie
Mit einem „KW-Vermerk“ werden im Amtsdeutsch Stellen des Öffentlichen Dienstes versehen, die nach dem Ausscheiden ihres Inhabers nicht mehr gebraucht werden. „Keine Wiederbesetzung“ heißt das Kürzel im Klartext, oder noch etwas deutlicher: „Kann wegfallen“.
Auch hinter die Namen auf der Liste der Bremer Stadtteil-Bürgermeister – im Amtsdeutsch Ortsamtsleiter genannt – hat CDU-Innensenator Bernt Schulte jetzt sein „KW“ gemalt. Wegfallen kann demnach zunächst die Leitung der Ortsämter West und Horn-Lehe. Die praktische Arbeit könne auch ohne sie weiterlaufen, findet Schulte. Schließlich gebe es da ja noch die Stellvertreter.
Was Schulte offenbar noch nicht gemerkt hat: Die Bremer Beiräte werden seit 1991 vom Volk gewählt. Und diese gewählten Beiräte wiederum wählen sich einen – Frauen gab es trotz aller Demokratie auf diesen Posten noch nie – Ortsamtsleiter. Auch wenn dieser danach noch vom Innensenator ernannt werden muss, so ist dieser Stadtteilbürgermeister doch einigermaßen demokratisch legitimiert. Was man von seinem Vertreter in der Behördenhierarchie keineswegs sagen kann.
So gesehen gilt Schultes KW-Vermerk uns allen. Was hält der Innensenator von der Stadtteildemokratie? Kann wegfallen.
Dirk Asendorpf
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