Kommentar: Ein Ausfall
■ Warum von Gesundheitssenator Peter Rehaag nichts zu erwarten ist
4000 Infizierte, jedes Jahr kommen 200 hinzu: Die Bedrohung durch Aids ist in Hamburg nach wie vor akut. Darüber darf die mangelnde öffentliche Präsenz des Themas nicht hinwegtäuschen. Schill-Senator Rehaag scheint aber genau davon geleitet zu werden. Über Aids wird nicht mehr so oft gesprochen, also kann man den Projekten auch ein bisschen was wegnehmen. Wie ein kleiner Buchhalter erfüllt er artig die Sparvorgaben für seine Behörde, damit sein Parteichef mit mehr Geld für Polizei aus den Haushaltsberatungen herauskommen kann.
Das Beispiel Aids fügt sich wie ein Puzzle in das Gesamtbild: Rehaag ist als Senator bisher ein Ausfall, bar jeder Sachkompetenz, ein Lückenfüller, der bislang nur durch einen peinlichen Auftritt vor der Landespressekonferenz auffiel, als er in seiner bisher einzig messbaren Amtshandlung als Umweltsenator eine Graffiti-Hotline präsentierte. In der Gesundheitspolitik ist er nicht in der Lage, nur einen Akzent zu setzen. Die Bild-Zeitung benutzt er als Behördendrucksache, statt Parlamentarier oder Träger rechtzeitig zu informieren, eine Presse- und Öffentlichkeitsarbeit ist so gut wie nicht existent. Das wichtige Thema Heroin-Ambulanz verkommt zur Klamotte, in dem Rehaag Standorte ins Gespräch bringt, die sich schon auf den ersten Blick als ungeeignet erweisen.
Rehaag kann seinem großen Vorsitzenden nur dankbar sein, dass alles über Schill und Koks spricht. Wäre das nicht der Fall, wäre der Gesundheitssenator ein echtes Thema für eine breite öffentliche Diskussion. Peter Ahrens
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