Kommentar zur Gebietsreform: Durchsichtige Ränkespiele
Politische Taktiken überlagern Debatte um Neuordnung niedersächsischer Kreise.
W orum geht es hier eigentlich? Bei einer Fusion von Göttingen, Nordheim und Osterode überlappen sich die wirtschaftlichen Interessen der Kreise an einem Zusammenschluss und parteipolitische Erwägungen zu zu einem undurchsichtigen Konglomerat.
Hat Innenminister Uwe Schünemann tatsächlich so große Furcht vor einem neuen, SPD-geführten Mammutkreis, dass er gleich Amok gegen die Fusion laufen muss? Und geht es seinem Kontrahenten, dem Göttinger Landrat Bernhard Reuter, wirklich nur um die Vergrößerung seines politischen Einflusses durch Vergrößerung seines Einflussgebiets? Längst hat sich die Debatte um solch durchsichtige Ränkespiele derart verselbstständigt, dass die Frage, welche ökonomischen Konsequenzen eine Fusion den betroffenen Landkreisen brächte, in den Hintergrund getreten ist.
Doch nur darum geht es, nur darum darf es gehen: Wird ein durch den Zusammenschluss neu aufgestellter Südharz den Herausforderungen, die Schuldenkrise und Bevölkerungsrückgang mit sich bringen, besser gerecht als es die drei Mini-Kreise bislang wurden? Und wird der Westharz um Goslar abgehängt, wenn sich das im südlichen Harz gelegene Osterode gen Göttingen orientiert?
Die kommunalen Vereine und Verbände sind gefordert, sich an dieser Debatte noch stärker zu beteiligen. Schünemann und Reuter aber sollten sich lieber vornehm zurückhalten.
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