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Kommentar zur CDU-KriseDie CDU verpatzt den Neubeginn

Kommentar von Stefan Alberti

Der Streit um die Abwahl von CDU-Stadträtin Stefanie Vogelsang fällt auf Landeschef Frank Henkel zurück, dessen Vermittlungsversuche erfolglos blieben.

Frank Henkel kam am Mittwoch ganz in Schwarz ins Abgeordnetenhaus. Das passte. Der Partei- und Fraktionschef der CDU hatte am Vorabend die größte Schlappe seit seiner Wahl im vergangenen Herbst einstecken müssen. Denn trotz all seiner Vermittlungsversuche haben Neuköllner CDUler ihre eigene Stadträtin Stefanie Vogelsang abgewählt. Vorangegangen waren monatelange Flügelkämpfe.

Im Grunde ist Henkel wenig vorzuwerfen. Er hat vermittelt, hat Kompromisse vorgeschlagen, hat mit Rauswurf gedroht. Unterm Strich aber steht: alles umsonst. Vogelsang ist abgewählt, die Union wieder zerstritten und Henkel der, der sich nicht durchsetzen konnte.

Das Projekt Neubeginn nach den Wirren des vergangenen Herbstes, beim Landesparteitag mit Bundeschefin Angela Merkel eindrucksvoll beschworen, ist um mindestens ein halbes Jahr zurückgeworfen. Auch wenn sich aktuell bloß einer von zwölf CDU-Kreisverbänden zerlegt und noch nicht mal ein einflussreicher - die Wähler werden da nicht unterscheiden.

Es hängt natürlich an Einzelpersonen, und Parteichefs haben letztlich beschränkte Druckmittel - wenn der anderen Seite auch ein Rauswurf egal ist, lässt sich nicht viel machen. Trotzdem fällt auf, dass sich bei der CDU diese Einzelfälle besonders häufig finden. Das wird Henkel ändern müssen, wenn er bei der nächsten Wahl auch nur die allerkleinste Chance haben will. Die erste Bewährungsprobe jedenfalls hat er nicht bestanden.

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Redakteur für Berliner Landespolitik
Jahrgang 1967. Seit 2002 mit dreieinhalb Jahren Elternzeitunterbrechung bei der taz Berlin. Schwerpunkte: Abgeordnetenhaus, CDU, Grüne.
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