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Kommentar (zu S.22)Beamte auf Trab

■ AfB will's nur von oben wissen

Das vornehme Recht des Parlaments ist es, von Regierung und Verwaltung Informationen einzufordern. Aber muß der Senat den Abgeordneten über jede noch so kleine Einzelheit, die in der Stadt geschieht, Auskunft geben? Noch dazu, wenn es sich, wie im Falle des BIBA-Instituts, um eine zwar geförderte, aber nicht direkt dem Land unterstellte Einrichtung handelt? Was im Bremer Institut für Betriebstechnik und angewandte Arbeitswissenschaft (BIBA) geschieht, ist in dicken Berichten nachzulesen. Die Türen stehen Interessierten offen. Die Strategie ist auf 200 Seiten in allen Einzelheiten ausgetüftelt. Ist es unzumutbar, von Parlamentariern zu verlangen, sich öffentlich zugängliche Informationen selber zu besorgen anstatt die Verwaltung auf Trab zu halten?

Es mag sein, daß der Senat gelegentlich faul ist in der Beantwortung von kleinen Anfragen in der Bürgerschaft. Das gehört gerügt. Aber es ist auch denkbar, daß die AfB mit ihrer BIBA-Anfrage mitten in der sommerlichen Urlaubszeit nur einen billigen Punktsieg landen wollte. Denn so staats- und verwaltungsgläubig können auch die ArbeiterInnen für Bremen nicht sein, daß sie ihre Infos nur von oben beziehen. Den Schaden des Politgeplänkels hat im Zweifel eine Forschungseinrichtung, denn der Ruch des unseriösen Subventionsverplemperers ist gerade in Bremen rasch angehängt.

Joachim Fahrun

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