Kommentar (siehe Seite 22): Selbstreinigung
■ Mit Griesche den Filz abstreifen
Detlef Griesche ist wieder abgeblitzt. Der frühere SPD-Abgeordnete, der als „lieber Detlef“ vor Jahren in die Annalen der bremischen Filz-Geschichte einging, bekommt nicht mehr Gehalt bezahlt, bloß weil ihm das sein Genosse Senator Grobecker versprochen hatte. Mit seiner Haltung macht das Landesarbeitsgericht all denen Mut, die auch in Bremen Transparenz und Offenheit in Senat und Verwaltung einfordern.
Die Richter stellten eigentlich nur das fest, was selbstverständlich sein sollte: Verbindliche Entscheidungen dürfen nicht in irgendwelchen Küchenkabinetten fallen. Daß sich an dieser Praxis jedoch auch nach Ende der absoluten SPD-Herrschaft wenig geändert hat, zeigen die Beschlüsse eines nirgendwo im Gesetz vorgesehenen „Wirtschaftskabinetts“ im Zusammenhang mit der Vulkan-Krise.
Dennoch darf die Versorgung politischer Freunde nicht mit aktuellem Krisenmanagement gleichgesetzt werden. Selbstverständlich sollen Parlamentarier nach dem Ende ihres Mandats nicht ins Nichts stürzen. Das ist ihr gutes Recht. Aber müssen altgediente Politiker gleich einen Karrieresprung machen, wie es Griesche und seine senatorischen Gönner sehen?
Indem die Arbeitsgerichte auf diese Selbstverständlichkeiten hingewiesen haben, leisten sie einen Beitrag zur Selbstreinigung des Bremer öffentlichen Dienstes vom Filz. Joachim Fahrun
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