Kommentar Solarindustrie: Photovoltaik ist kein Selbstläufer
Die Werksschließung der First Solar in Deutschland zeigt einen bedrohlichen Trend. Um ihn aufzuhalten, bedarf es intelligenter Förderung und schnellen Handelns.
M it dem Rückzug von First Solar aus Deutschland erreicht die Krise der Solarindustrie einen neuen Höhepunkt. Schließlich geht es nicht um irgendeine Firma, das von der aktuellen Entwicklung überfordert ist, sondern um das zweitgrößte Solarunternehmen der Welt, das Deutschland den Rücken kehrt - und zwar explizit unter Verweis auf die veränderten politischen Rahmenbedingungen.
Obwohl die Branche bei der Vorstellung der neuen, drastischen Kürzungen der Solarvergütung vor massenhaften Entlassungen und Standortschließungen gewarnt hat, kommt die Entwicklung für die Politik offenbar überraschend. Und das ist durchaus nachvollziehbar: Schließlich hatten die Solar-Lobbyisten bisher vor jeder Kürzung den Untergang an die Wand gemalt – und anschließend mehr Solarzellen verkauft als zuvor. Doch diesmal hat die Politik den Markt tatsächlich überfordert.
Zuvor hatte mit Q-Cells bereits der ehemals größte Solarzellenhersteller der Welt Insolvenz angemeldet, auch Solon und Odersun sind pleite. Kritiker der Solarförderung argumentieren, dass die Probleme der Firmen in Deutschland eine völlig normale marktwirtschaftliche Entwicklung sind.
ist Parlamentskorrespondent der taz.
Deutschland oder China
Wenn Solarzellen in China deutlich billiger hergestellt werden können als hierzulande, dann wandert die Produktion ab – genauso wie bei vielen anderen elektronischen Geräten. Und wenn das wichtigste Ziel der Förderpolitik ist, möglichst viel Solarstrom ins Netz zu bekommen, um Atomkraft und Kohle zu ersetzen, könnte es ja eigentlich egal sein, ob die dafür notwendigen Geräte in Deutschland oder China hergestellt werden.
Diese Diskussion verkennt aber, dass es für die Akzeptanz der Ökostrom-Umlage, die alle Verbraucher zahlen, entscheidend ist, dass diese zumindest teilweise der Schaffung heimischer Arbeitsplätze dient. Doch selbst wenn die Politik nun aufwachen würde und alles versuchte, die Industrie im Land zu halten: Eine höhere Solarförderung in der bisherigen Ausgestaltung würde das Problem nicht lösen. Denn diese kommt den chinesischen Herstellern in gleicher Weise zu gute wie den deutschen.
Die Lösung könnte ein Fördermodell sein, das die Vergütung teilweise daran koppelt, wo die Solarzellen hergestellt werden. Gerechtfertigt werden könnte dieser Verstoß gegen Freihandelsprinzipien damit, dass China seine Solarindustrie ebenfalls staatlich fördert, etwa durch vergünstigte Kredite und Grundstücke. Während in den USA deshalb bereits eine Anti-Dumping-Untersuchung läuft, ignoriert Deutschland das Problem bisher. Wenn die Zukunftstechnik das Land nicht komplett verlassen soll, ist schnelles Handeln gefragt.
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