Kommentar Silvio Berlusconi: Ein politischer Zombie
Silvio Berlusconi hat mal wieder die Vertrauensfrage gewonnen – und kann dennoch als politisch erledigt gelten. Doch der Abschied gestaltet sich quälend langsam.
S ilvio Berlusconi hat es geschafft. Doch was für ein Sieg ist das? Italiens Ministerpräsident kann weiter von sich behaupten, er habe das Vertrauen des italienischen Parlaments. Und er darf wohl auch seine einzigartigen Steherqualitäten feiern.
Doch auch wenn seine Regierung noch ein kurzes Weilchen überleben mag, Berlusconi kann doch spätestens seit diesem Freitag als erledigt gelten, als politischer Zombie ohne jede Zukunftsperspektive. Wie festgeschraubt an seinem Amtssessel, ignoriert er beharrlich alle Signale des Misstrauens, die ihm aus der italienischen Gesellschaft wie auch aus dem Ausland entgegenblinken.
Egal ob der Unternehmerverband oder die Gewerkschaften, ob die führenden Bankiers oder – mittlerweile – die katholische Kirche: Alle sind sich inzwischen einig darin, dass Berlusconi, nach 17 Jahren in der italienischen Politik, nun endgültig ausgedient hat.
MICHAEL BRAUN ist Italien-Korrespondent der taz.
Noch unhaltbarer für den Regierungschef wird die Lage dadurch, dass mittlerweile in den eigenen Reihen leichte Panik ausbricht. Viele seiner Hinterbänkler fürchten um ihre politische Zukunft – und stellen sich unverhohlen die Frage, ob sie diese nicht womöglich dadurch sichern können, dass sie Berlusconi zur Vergangenheit erklären.
Diesmal noch kamen beim Vertrauensvotum die nötigen Stimmen zusammen. Doch handlungsfähig wird die seit Monaten paralysierte Regierung Berlusconi dadurch nicht. Mitten in der schwersten Krise des Landes seit 1945 leistet sich Italien den Luxus, das Ende der Ära Berlusconi als quälend langsamen Abgang zu gestalten.
Die Opposition ist numerisch zu schwach, um den Möchtegernmonarchen zu stürzen. Nun wäre es an jenen Abgeordneten aus dem Regierungslager, die noch einen Funken Verantwortung für ihr Land empfinden, endlich den Stecker rauszuziehen.
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