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Kommentar SPD Warnschuss für Scholz

Kommentar von

Sven-Michael Veit

Der Erfolg von Metin Hakverdi ist ein Warnschuss der Basis an Olaf Scholz. Sie will nicht länger alles abnicken, was von oben verordnet wird.

O laf Scholz wird sich mit großer Wahrscheinlichkeit verspekuliert haben. Auch Ingo Egloff werde einen Wahlkreis bekommen und wieder in den Bundestag einziehen, hatte er angekündigt. Und überhaupt werde eine Sozialdemokratie unter seiner Führung wieder wie in alten Zeiten alle sechs Hamburger Direktmandate erringen. Damit wird es wohl nichts werden.

Zum einen ist der Erfolg des beim Bürgermeister nicht wohl gelittenen Metin Hakverdi ein Warnschuss. Die Basis will nicht länger alles abnicken, was von oben verordnet wird. Solche gelben Karten werden gern verteilt, wenn das keinen Schaden anrichtet, das Signal aber gleichwohl unmissverständlich ist.

Ex-Parteichef Egloff und die beiden aktuellen Scholz-Stellvertreter Damerau und Richter sind gescheitert – das ist deutlich. Jetzt ist taktisches Geschick gefragt, um den wachsenden Unmut einzudämmen. Scholz muss die richtige Mischung aus Führungsstärke, die er sich selbst attestiert hat, und Integrationsfähigkeit beweisen.

Wenn dann die SPD bei der Bundestagswahl im September nächsten Jahres wieder flächendeckend in Hamburg triumphiert, hat Olaf Scholz mal wieder alles richtig gemacht. Und kann voller Siegesgewissheit in die Bürgerschaftswahl im Februar 2015 gehen. Wenn nicht, wird er kämpfen müssen. Aber das kann er ja.

Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen

Sven-Michael Veit Hamburg-Redakteur

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