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Kommentar SPD-ParteitagGemütlich in den Abgrund

Stefan Reinecke
Kommentar von Stefan Reinecke

Bei der SPD müsste nach dem Wahldebakel eigentlich ein scharfer Grundsatzstreit ausgetragen werden. Doch in der Partei passiert nichts.

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Stefan Reinecke
Korrespondent Parlamentsbüro
Stefan Reinecke arbeitet im Parlamentsbüro der taz mit den Schwerpunkten SPD und Linkspartei.

3 Kommentare

 / 
  • W
    Wolf

    Die wahren Schläfer und Verlierer für die kleinen Leute im Volk sind die Delegierten auf dem Parteitag, die einen derartig vorbelasteten Vorstand gewählt haben.

    Die Gewählten sind die Macher und Abnicker des größten Sozialabbaues i.d. Geschichte Deutschlands.

    Man erinnere sich, Agenda 2010/Hartz4, Rente mit 67, Praxisgebühr, Kriegseinsätze am Hindukusch,

    Steuergeschenke von über 30 Milliarden a.d. Wirtschaft, etc.

     

    Eine glaubwürdige Erneuerung der SPD hätte mit eindeutiger Abkehr von den unsozialen Gesetzen, mit einer neuen Programmatik und mit neuen, unvorbelasteten Leuten zwingend erfolgen müssen.

     

    Als Belohnung gab es zuvor für den Luser der letzten BT-Wahlen noch den Fraktionsvorsitz für den Macher von Hartz4 u.a. unsozialen Dingen.

    Unglaubwürdiger kann keine Partei mit derartigen Leuten mehr sein!

     

    Das was diese Delegierten durch ihr abnicken, wie schon immer zuvor, auf dem Parteitag praktiziert haben, wirkt in dem soialen Körper wie ein Brechmittel und bedeutet den Untergang der traditionsreichen Arbeiterpartei, der SPD.

  • IN
    Ihr NameH. P. Kastner

    Eine Aufarbeitung sieht nach meiner Meinung anders aus. Mir kommt es so vor, als bestünde in der SPD ein Rede- und Diskissionsverbot, so sprachlos geben sich die Parteioberen, die Landesfürsten, Bezirk- und Kreisherrscher. Die SPD muss wieder zur Basis zurückfinden - dann wird sie für mich wieder wählbar!

    HPK

  • MS
    M. Stocker

    Tja, Herr Reinecke, reichlich spät kommen diese Erkenntnisse. Ich kann mich noch gut daran erinnern, dass Sie sich vor der Bundestagswahl nahtlos in den Chor der bürgerlichen und rechtssozialdemokratischen Anti-Linkspartei-Zeterer eingereiht haben und es äußerst problematisch fanden, dass innerhalb der SPD schon Unmut an der heiligen Agenda 2010 aufkam. Hättense da mal nicht so laut mitgekläfft. Der Zustand der SPD war auch da schon elend, nur hatten da noch einige Führungs-Sozialdemokraten wilde, feuchte Träume vom kommenden Wahlerfolg. Wie soll sich das jemals ändern? Wenn die Taz nicht mal die 14 Thesen der Basiskonferenz in Kassel im Wortlaut dokumentiert, und damit auch einer großen Leserschaft zugänglich macht?