Kommentar Peer Steinbrück: Jeden Tag eine kleine Schweinerei

Peer Steinbrück läuft Gefahr, sich lächerlich zu machen. Das Problem des Kanzlerkandidaten bleibt seine Instinktlosigkeit in Gerechtigkeitsfragen.

Politiker ist man jeden Tag – Peer Steinbrück am Pult (mutmaßlich unbezahlt).   Bild: dapd

Immer noch die gute alte Bahncard. Peer Steinbrück, designierter Kanzlerkandidat der SPD, hat für Vortragsreisen seine Abgeordneten-Bahncard 1. Klasse benutzt. Das ist, mit Verlaub, keine große Sache. Peer Steinbrück wird nicht der erste bundesdeutsche Parlamentarier sein, der die Vorzüge der Beinfreiheit und des Am-Platz-Service der Bahn AG auch dann nutzt, wenn er gerade nicht in dringender bundespolitischer Angelegenheit unterwegs ist. Politiker ist man jeden Tag.

Das Problem ist ein anderes. Jeden Tag wird eine neue kleine Schweinerei Steinbrücks öffentlich; jeden Tag schüttelt der brave Bürger den Kopf über Vortragshonorare und Extrakomfort, über 25.000-Euro-Honorare und zurückgehaltene Buchverträge. Eine privat genutzte Bahncard scheint da fast lächerlich.

Aber sich lächerlich zu machen ist in Steinbrücks Position noch gefährlicher, als gierig zu sein. Sieben Wochen nach seiner Nominierung ist der SPD-Mann dermaßen angeschossen, dass sich selbst solch eine Bagatelle zäh in der Berichterstattung hält.

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Anja Maier

geboren 1965, ist Parlamentskorrespondentin der taz mit Schwerpunkt SPD.

Das Problem des Kandidaten ist und bleibt seine Instinktlosigkeit in Gerechtigkeitsfragen. In einem Land, in dem eine Altenpflegerin fristlos gekündigt wird, weil sie ein paar übrig gebliebenen Maultaschen mit nach Hause genommen hat, stimmt etwas nicht, wenn der Kandidat der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands jene als „Neider“ schmäht, die fragen, wie er neben seinem Mandat derart viel Geld verdienen konnte.

Die SPD-Führung, die gegen Schwarz-Gelb einen „Gerechtigkeits-Wahlkampf“ führen will, hat sich für diesen Kandidaten entschieden. Den Genossen bleiben noch drei Wochen Zeit bis zum Nominierungsparteitag. Hannover muss – politisch und personell – ein Signal zum Aufbruch sein. Was immer die Sozialdemokraten dann darunter verstehen werden.

Comments

[Kalle Blomquist]

Das Frau Maier die SPD doof findet ist bekannt. Aber einen journalistisch derart flachen Kommentar abzugeben, ist dennoch nicht hinnehmbar. Steinbrück nutzt also seine BahnCard als Abgeordneter - was für ein Skandal. Darüber kann sich nur jemand aufregen, der von seiner Redaktion gezwungen wird, täglich auf eigene Kosten in Berlin dienstlich die von der CDU in den Orkus geführte S-Bahn zu nutzen. Und Frau Merkel? Wenn die zu ihren Wahlkampfaktivitäten durch die Welt reist fährt/fliegt die Holzbankklasse auf Kosten der CDU?

 

Frau Maier, Ihr Kommentar ist einfach lächerlin!

[@Thorben]

Dein Vergleich ist gut, aber dennoch möchte ich das etwas korrigieren. Denn lediglich die BahnCard 100 (2. Klasse) kostet monatlich 369 €. Und dieser Betrag entspricht in etwa dem ALG II-Satz eines alleinstehenden Erwachsenen für ALLES außer der Warmmiete. Also nicht nur essen, sondern auch Klamotten, Strom, Medikamente, Hygiene, Küchengeräte, Mitgliedsbeiträge, Medien etc.

 

Der monatliche Betrag der BC 100 first entspricht dann schon fast dem kompletten Bedarf eines alleinstehenden Erwachsenen MIT WOHNUNG.

 

Hier die Preise der Bahn für die BC 100 (kopiert):

 

2. Klasse:

369,- Euro/Monat

1. Klasse:

619,- Euro/Monat

[benedetto]

Ich gönne dem Rolling Stone der SPD die Bahncard 100, sei es drum, auch für die 1. Klasse.

Eine kostengünstigere Werbung kann die DB fürs Reisen auf der Schiene - wir schonen die Umwelt und Ihren Geldbeutel - nicht bekommen. Folgerichtig sind die noch viel teueren Dienstlimousinen überflüssig und eine Grundrecht auf eine Gratis Bahncard 100 für alle BRD-Bürger im Grundgesetz überfällig. Meinetwegen nur für die 2. Klasse. Denn mit diesen alles einsteckenden Stein möchte ich nicht ein 2. Klasse-Abteil teilen.

[Bonnie Fip]

Wa sfür ein Dünnbrettbohrerkommentar.

Wo ist die Argumentation? Sowas ist Argumentationsfaschismus - nur weil man sich im Recht fühlt, fordert man alles, ohne es mit einem Argument untermauern zu können. In guter deutscher Tradition.

Wenn einer in der SPD Angela Merkel wirksam Wählerschichten abspenstig machen kann, dann ist das Steinbrück. Sich über seine - vollständig legalen - Nebenaktivitäten aufzuregen, ist dumm und kleinlich. Sowas kann nur eine Dorfpomeranze schreiben, die versehentlich in Berlin gelandet ist.

[Aleksandr Orlov]

Weswegen nochmal legte Rita Süßmuth ihre Ämter nieder?

Weswegen wurde Meister Özdemir temporär versteckt in den USA gehirngewaschen?

 

Steinbrück erinnert an einen ungezogenen Fünfjährigen, der mit den Fingern in der Bonbonniere ertappt wurde und sich jetzt damit verteidigt, das der Nachbarsjunge auch Bonbons klaut.

Dass er aber für eine Partei antritt, die das Bonbonklauen bekämpfen sollte und dass deswegen für ihn andere Randbedingungen gelten, das begreift er nicht.

Kann er auch nicht, weil seine intellektuellen Fähigkeiten mit seiner Arroganz bei weitem nicht Schritt halten.

[Joerrgi]

Ziemlich dünner Kommentar. Was für Politiker wollt Ihr eigentlich? Tugendterroristen à la Robbespierre? Steinbrück nimmt das Honorar, das ihm angeboten wird und man hört ihm lieber zu als so manchem Dünnbrettbohrer, die sich sonst (von allen Parteien) im Bundestag tummeln. Ich lasse mich lieber von jemanden repräsentieren, der nicht perfekt ist, dafür aber etwas kann, also von samtweichenen aalglatten Nachplapperen, die erst mal die letzte Meinungsumfrage studieren, bevor sie eine Aussage treffen. Dass Steinbrück ganz schön arrogant rüberkommen kann, ist ein anderes Thema.

JM

[Thorben]

Die BC 100 kostet nur etas weniger pro Jahr,als ein Hartzler pro Jahr zum Verfressen hat. Dafür kann sich ein Hartzler wegen der exorbitanten Bahnpreise nicht mal eine einfache Fahrt mit der Bahn zu seiner Mutter leisten, wenn die in einer anderen Stadt wohnt. Dieses Land ist so Scheiße....

[atalaya]

Es wäre eine Schweinerei gewesen, wenn Steinbrück geflogen wäre oder sich hätte chauffieren lassen.

 

Was wird hier eigentlich von ihm erwartet: etwa dass er sich ein Ticket kauft, obwohl er schon eins hat, das ihn dazu berechtigt - privat oder geschäftlich - so viel mit der Bahn herumzufahren wie im beliebt? Geht's eigentlich noch bizarrer?

 

Sollte es auch nur einen Politiker geben, der im Besitz der BahnCard100 ist und sich für private Reisen ein Ticket kauft, müsste man sich ernsthaft überlegen, ob man den nach seinem Ableben nicht ausgestopft ins Museum stellt als Beispiel für eine ausgestorbene - nur aus einem einzigen Exemplar bestanden habende - Spezies.

[vic]

@ John Doe,

wenn du als Linker Merkel wählst, bist du kein Linker.

 

Da kommt nur eine Partei in Frage.

[Quanten Gr. 45]

@von reblek:

 

Die Quante und ihr Sprung

 

Umgangssprachlich wird heute oft von einem Quantensprung gesprochen, wenn von einem großen oder ungewöhnlichen Fortschritt die Rede ist oder um eine plötzliche Änderung oder eine neue Stufe einer Entwicklung zu bezeichnen, z. B. wenn es sich um kompromisslose oder sofortige Zustands- oder Paradigmenwechsel handelt. Diese Metapher ist zwar verbreitet, aber umstritten.

 

Klar - manchmal kann der rote Danny den Rand nicht halten;

aber wes das Herz voll ist …

Mir lieber, als erkennbar nur noch - Sprung in der Schüssel !

[Pinco Pallino]

Steinbrueck, war das nicht der Finanzminister, der die Jahrestagung des Internationalen Waehrungsfonds in Washington schwaenzte, weil er gerade auf Urlaub war?

[Manfred sutor]

Wenn man eine Bahnkarte hat, dann fährt man damit. Oder soll man, wenn man zu Großmuter fährt zum normalen Tarif fahren? Hätte der Kandidat der SPD das gemacht, so hätten ihm seine Gegner wahrscheinlich „ Schwachsinn“ vorgeworfen. Etwas hätten diese immer gefunden

Diese scheinen panische Angst zu haben vor so einem Gegner.

[hanfbauer]

Mich würds nicht wundern, wenn demnächst herauskommt, dass Steinmerkel nicht nur die Bahncard eingesetzt, sondern zusätzlich auch noch seinem jeweiligen Auftraggeber die Reisespesen vollständig in Rechnung gestellt hat...

Anschließend bringt der geniale Schachspieler dann ein Bauernopfer und entlässt seine Sekretärin ;-)

Ach ja: in der kommenden Woche wird dann sein Auftritt für die Wirtschaftskanzlei Freshfields Bruckhaus Deringer zum Thema, die bekanntlich den Entwurf für das Finanzmarktstabilisierungsgesetz formuliert hat.

Don't worry, be happy SPD! Noch kannst du diesen Griff ins Klo stornieren...

[Rainer B.]

Zum besseren Verständnis der von mir angesprochenen Positionierung der Abgeordneten siehe hier:

 

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/063/1706391.pdf

[Rainer B.]

Ob Steinbrück, oder sonstwer ist doch eh Wurst! Wofür die Parteien bzw. die Abgeordneten 2013 wirklich stehen kann man hier genau nachlesen:

 

http://dokumente.linksfraktion.net/inhalt/20120426-namentlichen-abstimmung-hartz-sanktionen.pdf

 

Finde leider die Liste der Abgeordneten, die 2003 für Hartz IV gestimmt haben im Internet nicht mehr. Weiß jemand, wo die geblieben ist?

[SIEBEN]

Das Wort Neid wird von den Politikern stets in den Mund genommen, wenn sie "sprachlos" sind. Neid gehört zu den sieben "Todsünden" und Maßlosigkeit ist auch eine von den "Sieben". Der Politiker sagt oft:Ihr seid neidig-, nie: Ich bin maßlos! Was hat das mit Neid zu tun, wenn Menschen sich über diese Selbstbedienung ihrer Volksvertreter aufregen? Dieser Demokrat Steinbrück, sollte lieber sagen: Ich bin "Lobbykrat"-, wie alle aus CDU/CSU und FDP!

[Spezialdemokretie]

Steinbrück und die SPD sind neoliberal. Sie sind gekauft von der Finanzindustrie und anderen Lobbyisten.

Genauso wie die führenden Politiker von CDU/CSU FDP und Grünen (bei der Linken haben sie es noch nicht ganz geschafft).

 

Politiker-/Abgeordnetenbestechung ist nämlich benantermaßen in Deutschland legal.

 

Solange sich die Mehrheit der PolitikerInnen aller Parteien (die Linkspartei wird wohl noch nachziehen) sich vom großen geld korrumpieren lässt, wird es in Deutschland keie sozial gerechte Politik geben.

[vjr]

Steinbrücks Schweizer Honorar – so der Artikeltitel in der NZZ vom 11.11.12, Lukas Häuptli beschreibt darin, wie der mit Peitsche und Kavallerie das Schweizer Bankgeheimnis mit Worttiraden kämpfende SPD-Mann nun gegen anderes kämpft – seine Geheimnisse, die nicht mehr die seinen sind.

So hat Peer Stenbrück auch in der Schweiz einen Nebenverdienst erzielt, den er nicht offengelegt hat, vor zwei Jahren, am 9.12.10, beim Medienkonzern Ringier in Zürich, "Er hat dafür das in solchen Fällen übliche Honorar von 1500 Euro erhalten," so der Ringier-Sprecher Edi Estermann am Freitag 9.11.12.

Die, immer noch, übliche Haltung des SPD-Kanzlerkandidaten dazu: "Peer Steinbrück erhielt für die Veranstaltung bei Ringier kein Geld", so sein Sprecher Michael Donnermeyer am denselben Freitag und weiter "deshalb musste er den Anlass auch nicht deklarieren" und "Ringier hat für Steinbrücks Rede Geld gespendet." Wie hoch diese Spende war und an wen sie bezahlt wurde, sagte Donnermeyer aber nicht: "Diese Zahlungen wurden immer vom Veranstalter gemacht."

Link zum Artikel (mit Probeabo oder Abo): www.nzz.ch/nzzas/nzz-am-sonntag/steinbruecks-schweizer-honorar-1.17787218

[advocatus]

Die deutsche Bahn sollte arbeitsrechtlich gegen Schaffner vorgehen. Denn die hätten pflichtgemäß Steinbrück peinlichst nach dem Zweck seiner Reisen befragen, und im Zweifel bei der Bundestagsverwaltung anfragen müssen, ob der angegebene, glaubhaft nachgewiesene Zweck die Nutzung der Abgeordnetenbahncard legitimiert.ich einige Male für private Fahrten genutzt habe, ohne mir insofern Gedanken zu machen. Abgesehen davon, wenn ich zum auswärtigen Dienstort gefahren war, habe ich nach dem Dienst häufig dorten einen Stadtbummel gemacht, den Zoo und Museen besucht. Auch habe ich in der subventionierten Kantine mehr gegessen, als ich kalorienmäßig dienstlich verbraucht hatte. Die amtliche Toilette habe ich genutzt, obwohl der Dienst schon geendet hatte. Nichts davon habe ich als geldwerten Vorteil versteuern lassen. Ich schäme mich zutiefst.

 

Im Ernst: Ich kann mich der Vermutung nicht erwehren, Steinbrückfans haben die Meldung lanciert. Um durch kleinliche Übertreibung ihn generell aus der Schusslinie zu nehmen.

[Jules Mari]

"lächerlich" trifft den Kern dieser "Debatte" ziemlich gut...

[wejo01]

bahncard eine kleinigkeit????

JA!!!

aber wer wulff ein bobycar und ein abgrat vorwirft darf nicht mit der von uns bürgern bezahlten bahncard zum geldscheffeln fahren.

wer sagt uns denn ob in seinen verträgen nicht die reisekosten abgerechnet worden sind (herr steinbrück wir erwarten eine antwort)

eine weitere kleinigkeit

an dem tag als er(steini)der abzocker angeblich zum kandidaten vorgeschlagen wurde ist sein büro in der spd zentrale mit der aufschrift kanzlerkandidat gekennzeichnet worden.

was sagt uns das über die demokratische grundeinstellung der spd allgemein wenn es nichtmal in der partei eine demokratie gibt."parteitagsbeschluss" oder sind die drei nichtsnutze gabriel,steinmeier und steinbrück die alleinherscher der spd.

[Peter Pander]

Was mich sehr bewegt ist, wie kommen Bundestagsabgeordnete dazu, während ihrer Dienstzeit, die angemessen entlohnt wird, lukrativen Nebentätigkeiten nachzugehen. Von den Interessenskonflikten mal ganz abgesehen. Siehe die Verwicklungen des Kanzlerkandidaten, im Zusammenhang mit dem Skandal um die WestLB.

Der Mann ist scheint alles andere als anständig.

[Synoptiker]

Wenn selbst die Jungsozialisten die große Koalition nicht ausschließen, dann weiss man, was die SPD anstrebt: die große Koalition mit der CDU. Sie erkennt

, dass es mit Steinbrück nicht reichen wird.

Es wäre besser, die SPD würde sich von Steinbrück trennen und einen Kandidaten küren, der eine Koalition

Rot, Rot, Grün anstrebt. Nur in dieser Konstelation liegt eine Mehrheit und die Chance für eine andere gerechtere Gesellschaftspolitik.

Doch ist zu befürchten, dass die Selbstreinigungskräfte innerhalb der SPD zu schwach sind, um sich von der alten verbrauchten SPD-Garde zu trennen. Dennoch ist dies die letzte Chance für die SPD, jemals in Deutschland wieder eine gestaltende Rolle zu übernehmen!

[Sam]

@ cyctologie + Paul: Es ist völlig egal, ob die Bahncard 100 bereits bezahlt ist und die privaten Reisen Steinbrücks keine Mehrkosten verursacht haben. Wie Lothar schreibt, muss von Steinbrück zumindest der private Nutzenanteil versteuert werden wie von jedem anderen Arbeitnehmer auch! Bei der Frage, ob die private Nutzung der Bahncard überhaupt rechtmäßig war, scheint dagegen bislang wohl noch keine einheitliche Meinung zu bestehen (2 Juristen = 3 Meinungen).

@ Bitbändiger: Lesen Sie doch bitte auch die einschlägigen Kommentare zum Art. 48 GG, aus denen nämlich mindestens die Pflicht zur Versteuerung ganz klar hervorgeht.

[O. Rieck]

Leute, jetzt seid doch nicht alle so furchtbar kleinlich. Fragen wir mal so: Wem ist denn hier eigentlich ein Schaden entstanden? Dem Steuerzahler? Nein, denn die Bahncard ist sozusagen eine Flat-Rate Karte. Die Kosten sind Pauschal. Dann also der Bahn? Ja, im gewissen Sinne schon, denn Sie hätte, wenn PS extra gezahlt hätte, noch ein paar Euro verdient. Aber rein rechtlich ist so ein Anspruch der Bahn zweifelhaft, denn die Karte ist ja auf PS personalisiert, und die Bahn hat nicht das Recht, ihm die Nutzung zu verweigern. Außerdem hat sich die Bahn selbst bisher meines Wissens nach nicht beschwert.

Also, warum regen sich alle über etwas auf, wovon niemand einen Schaden hatte, und was wirklich Kleinkram ist. Niemand ist zu Schaden gekommen. Dann lasst doch das spießige Meckern.

Und noch was zu den Honoraren. Ich erwarte von jemandem, der Kanzler werden möchte, dass er in der Lage ist, durch seine Vorträge viel Geld einzufahren. Das bedeutet doch, dass dieser Mann was interessantes zu sagen hat. Wir wollen, das gute Leute uns regieren, nicht irgendwelche Leute, die von nichts eine Ahnung haben und die keiner hören will.

Also, auch hier: Gut zu sein und Geld zu verdienen ist nicht ehrenrührig. Nehmt ein Valium und hört auf mit dieser spießigen Diskussion.

[Lothar]

Es geht darum das Herr Steinbrück eine dienstliche Bahncard dafür genutzt hat privaten Dingen(Geldverdienen) nachzugehen. Jeder der einen Dienstwagen auch für private Zwecke nutzen darf weiss wie schön es ist mit dem Finanzamt zu kämpfen. Hat Herr Steinrück die private Nutzung der Bahncard beim Finanzamt angegeben und den geldwerten Vorteil vertseuert dann ist alles in Butter, aber das wird er uns bestimmt darlegen können.

[hessebub]

Wer hat uns verra-haten? Sozialdemokra-haten!

[anke]

@ Frank Bost:

Steile These, das! Wie kann denn ein Kandidat, der eine angeblich soziale und demokratische Partei als Selbstbedienungsladen ohne Kasse begreift, eine Alternative zur "Katastrophe Merkel" sein? Die Frau begreift die Union, Deutschland und Europa doch ganz genau so! Ist also die Pest wirklich eine Option für Sie, wenn die Alternative Cholera heißt?

 

Die Pflicht, eine bestimmte Partei zu wählen, hat es zuletzt in der DDR gegeben, und selbst da war sie eher ein ungeschriebenes Gesetz. Sollte die SPD also versuchen, Steinbrück als "einzige Möglichkeit, vielleicht die […] Merkel noch abzuwenden" in Szene zu setzen, wird niemand ihre Wähler daran hindern, einfach daheim zu bleiben.

[Sam]

@ Splicer + Frank Bost:

Es mag richtig sein, dass aufgrund der ohnehin vorhandenen Bahncard die Fahrt nichts extra gekostet hat. Dennoch ist es kein lächerliches Vergehen, denn die Bahncard steht dem Abgeordneten für Bahnreisen im Zusammenhang mit seinem Bundestagsmandat zur Verfügung, nicht für Reisen zur Ausübung von ohnehin bezahlten Nebentätigkeiten. Ein Arbeitnehmer darf auch nicht einfach den Dienstwagen seiner Firma oder die Druckertoner am Arbeitsplatz privat nutzen. Das müsste ihm ausdrücklich erlaubt sein, was es nach meiner Kenntnis im Falle der Bahncard nach dem Abgeordnetengesetz nicht ist. Wulffs Upgrade hatte auch nichts extra gekostet und war trotzdem unrechtmäßig.

Dieses Verhalten passt wie beschrieben eben nicht zum Kandidaten der ->sozialdemokratischen

[reblek]

Die SPD und Steinbrück werden es schon richten - aber hin.

[Karl K]

@ von Frank Bost:

"…golddurchwirkte Unterwäsche…"'- ja das trifft's. Danke.

 

SPezialDemokrat, Wahlkreis Mettmann-Süd (vulgo; " eure Armut kotzt mich an")

Berufsabgreifer & Portokassenjünglingmentalität; paßt schon!

 

Wie - bitte, kann auch nur einer, der noch alle Nadeln auf der Tanne hat,

annehmen, Steini I. würde - rein fiktiv - man ließe ihn,

irgendwas weniger Katastrophles als dat Merkel anrichten?

Agenda 2010, Hartz-IV-Verbrechen, 43%Rentenklau - schon vergessen?

"Wer hat uns verraten…?" - die wievielte?

 

Die besitzende Klasse raucht so was doch besonders gern

in der Pfeife ( vgl. GazPromGerd).

[hallo?]

Häh?

Soweit ich das weiss, bekommt jeder Beamte seine private BahnCard (ganz egal ob "first" oder nicht) erstattet, wenn er so viele Dienstreisen macht, dass der Dienstherr am Ende was gespart hat.

 

Was soll also an der privaten BahnCard-Nutzung ein Skandal sein, ausser dass man hier wirklich in der Berichterstattung jeden Maßstab verliert.

(Btw: Ich kann Steinbrück persönlich nicht leiden, aber solche Berichte/Kommentare eben auch.)

[muadib]

Steinbrück hat die Wahl doch schon längst verloren. Was man aber doch wohl nicht den Medien anlasten kann. Das hat er schon selbst geschafft. Wer Kanzlerkandidat werden will, sollte vorher wissen, was ihm nach der Nominierung blüht. Und woher wissen wir, dass er am Ende für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen wird als Merkel das tut.

 

Als Wähler bin ich dankbar, wenn ich nicht die Katze im Sack bekomme. Schade daran ist allerdings, dass es wegen der anhaltenden Schwäche der gesamten SPD für viele keine Alternative zu Merkel gibt. Ob Schwarz-Grün etwas bewegen könnte, bezweifle ich noch.

[Heinz Boxan]

Ein Flehen an die Medien:

 

Bitte wenigstens einen Steinbrückfreien Tag in der Woche.

inribonax

[DerDemokrator]

"Die Pressefreiheit" mißbraucht ihre Freiheit ein bißchen zu sehr. Der interessierte Bürger weiß längst, da geht es oft gar nicht um Freiheit, da geht es um Geschäft (Auflage, Quote,etc.)-kurz "Kohle".

Wenn man mal beim Lesen/Hören/Sehen mitbekommt wie sensationsheischend oft auch voneinander kopiert kritischer Journalismus heutzutage funktioniert, vom Boulevard mal gar nicht zu reden, dann kann man es mit der Angst zu tun bekommen.

Da fand ich den Vergleich in einer Politsendung (ich glaube es war "Jauch") zwar augenzwinkernd gesagt aber treffend gedeutet. Dieser lautete in etwa so: Wenn es zu Jesu Zeiten Medien wie heute gegeben hätte, dann hätten diese bei der Wasserwanderung von Jesus sicherlich wie folgt getitelt: Skandal Sektenboß kann nicht mal schwimmen. ;-)

 

Ciao

DerDemokrator

[soz]

der vollkommen unglaubwürdige steinbrück und der rest vom schröder-gesindel ist keinem ortsverein und nur wenigen wählern vermittelbar.

die selbstzerstörung geht weiter.

es bleibt nur der austritt aus dieser partei der sozialen ungerechtigkeit.

[S: Khan]

An dieser Stelle hätte man auch Steinbrücks Nichtstun beim Untergang der West LB als Finanzminister von NRW und als Ministerpräsident berichten können wie es der Fernsehsender Phoenix derzeit tut.

 

Warum werden die "alten" Geschichten von Frau Merkel nicht erneut berichtet? Ihre Nähe zu den Banken und Kapitalgesellschaften erscheint damit wünschenswert inkl. Abendessen im Kanzleramt mit Ackermann & Co. und die Nähe von Steinbrück zu ebensolchen erscheint als großes Übel.

Mir erscheinen beide Wichtigtuer eher wie Marionetten der Konzerne und die entscheiden sogar, wer von beiden durch die Medien fallen gelassen wird. Nein?

[jiri]

Dieser Luxusgenosse Steinbrück hat in seinem Leben bisher noch nichts dazu beigetragen, dass eine sozialdemokratische Idee tatsächlich in der Politik umgesetzt wurde.

 

Er hat sich von Rede zu Rede, von Talkshow zu Talkshow gehangelt, er ist von einem nikotinsüchtigen Ex-Bundeskanzler und der dazugehörigen Hamburger Presse zu einem Kanzlerkandidaten der Medien lanciert worden.

 

Liebe Genossen und Genossinnen,

 

auch wenn Ihr noch so sehr aus Parteiraison hinter Eurem aufgeplusterten Kandidaten steht:

 

Er hat keine Chance, er hat kein sozialdemokratische Profil, er ist ein Blender mit sozialdemokratischem Parteibuch

[Eremit]

Bruhahaha! BahnCard?

Wieso wird denn Steinbrücks Verstrickung in die Pleite der WestLB nicht mit dem gleichen Interesse beleuchtet?

 

Könnten wir uns mal über die Maßstäbe unterhalten? Der Skandal bei Guttenberg war nicht sein Plagiat, sondern seine offensichtliche Hörigkeit gegenüber der Bild-Zeitung im Falle der Gorch Fock. Bei Niebel ist es nicht der Teppich, sondern seine Entwicklungspolitik. Und im Falle Steinbrück ist das Problem nicht die Benutzung einer BahnCard, sondern daß die SPD ernsthaft einen Bankster als Kadidaten aufstellt, der im Großen (Finanzminister unter Merkel) wie im Kleinen (Landesminister im Fall WestLB) versagt hat und sich das gut von den Banken vergüten läßt und lassen wird.

[esfgre]

Mir sind diese Dinge ja eher egal, skandalöser und unglaubhafter finde ich, dass der Banken-Deregulierungs-Saulus nun als geläuterter Banken-Regulierungs-Paulus auftritt, bzw. so verkauft werden soll. Große Unterschiede zwischen SPD und CDU kann ich jedoch nicht erkennen. Der "Agenda2020" würde ich daher doch Merkel vorziehen - sie kennt man ja nun wenigstens schon. Lieber wäre mir natürlich noch rotrotgrün, das überfällige linke Mehrheitsprojekt... aber die SPD hat mir ja glaubhaft versichert, dass es das nicht geben wird. Nun denn.

[Bitbändiger]

Tut mir leid, Anja Maier, dass ich so mal richtig deutlich werde: Ihr Artikel strotzt, wohlwollend formuliert, von Inkompetenz.

 

Ich fange mal damit an, dass unser Grundgesetz (Art. 48, 3) unzweideutig festlegt: "Sie [die Abgeordneten] haben das Recht der freien Benutzung aller staatlichen Verkehrsmittel." Punkt. Und ohne jede Einschränkung etwa auf "Reisen im Zusammenhang mit dem Mandat". JEDER Bundestags-Abgeordnete darf nach Belieben mit der Deutschen Bahn in der Republik herumreisen.

 

Nächster Punkt: ALLE Abgeordneten erhalten zu diesem Zweck eine DB-Netzkarte (heißt neudeutsch, glaube ich, "BahnCard 100"). Ob er diese täglich 24 Stunden oder einmal im Jahr nutzt, kostet den Steuerzahler das gleiche Geld.

 

Drittens: § 16, 2 Abgeordnetengesetz stellt (eigentlich überflüssigerweise) klar, dass der Abgeordnete für solche Reisen keine Erstattung von Dritter Seite erlangen darf. Hat Steinbrück selbstverständlich nicht gemacht.

 

Von einer Journalistin (ich hätte zuerst auf "angehend" getippt, aber dafür sind Sie denn doch zu alt) darf man ein Mindestmaß an Recherche erwarten, besonders, wenn sie so einfach ist wie in diesem Fall (bei z.B. ECOSIA nach "Grundgesetz" und "Abgeordnetengesetz" suchen!). Dass Sie diese einfachste Regel nicht beachtet haben, Anja Maier, nährt den Verdacht, dass irgendjemand aus dem Parlamentsbetrieb Sie als nützliche - na, sagen wir mal: Schreiberin - eingespannt hat.

 

Ich verkenne nicht, das auch andere Medien (z.B. ZEIT-Online) sich vor diesen Karren haben spannen lassen, wenn auch mit dem etwas scheinheiligen Hinweis auf die Rechtslage. Aber eine so dreiste, unsachliche Parteinahme wie durch Sie habe ich bisher nirgends gefunden.

[Autofreier]

Ist es nicht ein viel größerer Skandal, dass die meisten Abgeordneten hemmungslos die Kfz-Fahrbereitschaft in Anspruch nehmen?!

 

Darüber hinaus spiegelt die Sache einmal mehr das kleinbürgerliche Bewusstsein wider, welches sich an (teils) wählbaren Politikern festbeißt. Am nächsten morgen im Büro wagt aber niemand den Chef danach zu fragen wofür der eigentlich so seine BahnCard nutzt und fordert ggf. den Rücktritt.

[Gunter]

Ein glatzköpfiger dicklicher Knilch und mit der Finanz aufs enste verbandelt und dazu noch der Schreiberling von Hartz 4 wer den wählt hat keinen Stil und keinen Geschmack und ein soziales Bewußtsein schon gar nicht. Bitte nur zu! Sie werden schon sehen, was sie bekommen.

[cyctologie]

hat er eine bahncard 100?

dann wäre er kostenlos gereist.

allerdings: jede reise die er dann NICHT macht, wäre ein fehler. die bahncard 100 ist so konzipiert, dass jede, dieser kostenlosen reisen, bereits im voraus bezahlt wurde.

 

oder ist es eine bahncard 50 bzw 25?

dann hat er ledeglich einen rabatt in anspruch genommen, für den der steuerzahler ebenfalls bereits bezahlt hat.

 

beide fälle unterscheiden sich erheblich von z.b bonus meilen.

wer diese dienstlich "einfliegt" und privat verbraucht, der schadet dem steuerzahler.

 

mag sein das es kleinkarriert ist so zu rechnen. es ist auf jeden fall sauber.

ich kann mit einem reichen SPD kanzler(kandidaten) der - als er glaubte, es ginge um die altersvorsorge - mit hunderten von vortragsreisen sein geld verdient hat, leben.

 

ne bahncard...lächerlich...ich warte zusammen mit Splicer auf die kaltegetränke story. vielleicht gabs ja auch was zu knabbern....uih DAS WIRD SPANNEND.

[Paul]

Der "Vorwurf" einer "privat genutzten" BahnCard 100 kann doch nicht ernst gemeint sein, oder?

[Frankie]

Es ist völlig egal, wen die Sozen uns als Kandidaten hinstellen, wählbar ist keiner von denen. Es fehlt schlicht an Überzeugungen, Integrität, einer akzeptablen Vita und (ja, auch wenn unpopulär) Visionen. Das Kapital bestimmt den Weg, die Politik kann nur noch abnicken. Es macht doch keinen Unterschied, ob die Opportunisten und Krisengewinnler rot, schwarz, gelb oder grün sind.

[zensiert]

bitter, aber wahr - und einfach nur logisch, wie es hier zu sehen ist, wie sich einige (für einen großen teil der bürger sprechend) daran klammern, etwas "gutes" an der spd und besonders steinbrück zu sehen. hoffnung ist halt noch da...

 

das ist aber auch das einzige, was hier noch als postiv zu erkennen ist. denn die spd ist zu großen teilen genauso korrumpiert wie die cdu, so wie es bei allen parteien passiert, wenn kein stetiger wechsel stattfindet und die politiker den bezug zur realität verlieren.

 

und um die hoffnung am leben zu halten, schaltet der (noch) hoffnungsvolle wähler einfach einen teil der realität aus und sieht über "kleine" details/ vergütungen hinweg, die steinbrück zugute gekommen sind.

letzten endes wird's drauf ankommen, ob sich entscheidende politiker der anderen etablierten parteien (cdu,spd,grüne), die relevante wähler hinter sich erwarten, auch so offenbaren müssen oder offenbart werden wie steinbrück und deren zusatz-saläre auch an die öffentlichkeit kommen.

davon wird dann auch abhängig sein, wer miteinander die nächste regierung bildet, respektive den/ die nächste_n kanzler_in stellt.

 

die linke und die piraten werden - ob sie etwas selbst dazutun oder nicht - von vornherein nur oppositionsparteien sein, auch wenn sie mit sicherheit im bundestag landen. die oben genannten etablierten aprteien werden sie nicht nach einer zusammenarbeit fragen, da sie diejenigen sind, die das system (in ansätzen) in frage stellen. die fdp wird nur, falls die nächste krise eher als erwartet kommt - was dann wieder die besserverdienenden ängstlich um ihr vermögen bangend wählen lassen wird - wieder in den bundestag gewählt werden.

 

die größte gruppe der menschen, die vereint sind, werden wieder die nichtwähler sein, die, wenn man sie mit den mehrheitlich protestwählern der linken und piraten zusammennimmt sogar die absolute mehrheit stellen werden.

[A. Berron]

Man kann höchstens darüber streiten, ob es gerechtfertigt ist, dass die Bundestagsabgeordneten diese Bahncard bekommen. Es ist jedoch lächerlich, sie dafür anzuprangern, dass sie diese dann auch benützen.

[Hans-Dieter Grottke]

"...eine neue kleine Schweinerei Steinbrücks..."

 

Eine Schweinerei geht eher von poltischer Verantwortungslosigkeit aus, welche in dieser "Demokratie" von miesen Charakteren, darunter auch zu viele sich Journalisten glaubende, Schwachsinniges als "wichtige Information" herstellen und verkaufen...um das dumme Volk für dumm zu verkaufen...

 

JOURNALISMUS war einmal ein sauberes Gewerbe mit verkörperter eigener Meinung, so es über Nachrichtentransport hinausging...

 

BILD und ähnliche Schmierblätter,-sender sollten deren Stil nicht auch in der taz wiederkennen können...

[Volker Birk]

"Kein Gespür für Gerechtigkeit”?

 

Was erwartet die Autorin denn bitte von einem Neoliberalen?

[fronk]

Ach ja, na so was ... einseitige Berichterstattung ....

Lest doch noch mal die Wulf-Hatz nach.

[Roger]

Bahncard 100 nicht nutzen?

Warum denn nicht?

Kampagne?

Will die TAZ da wirklich mitmachen?

[Ulrich Süßenbach]

Lieber ein Bahnfahrer als jemand, der ständig die Flugbereitschaft nutzt.

[John Doe]

Steinbrück wählen um Merkel loszuwerden?

Da würde ich als Linker doch glatt lieber Merkel wählen um wenigstens die SPD-Anhänger ein bißchen ärgern zu können.

Merke:

Wer SPD wählt kriegt eine Groß-CDU am Ende!

[Jürgen]

Was für ein Kanzlerkandidat?

Aber so einen Banken-Spezi braucht auch kein Mensch!

[Celsus]

Einwirklich wudnerbarer udn sehr treffender Artikel, der auch wirklich im Gegensatz zu anderen Artikeln nicht offen lässt, dass die Geschichte mit der privat genutzten BahnCard jetzt allenfalls noch eine Kleinigkeit ist.

 

Und ich teile auch die utnerschwelig mitgeteilte Einschätzung, dass es nicht sein kann, die Partei für gut zu befinden und den von ihr bewusst gekürten Kandidaten als schlecht. Nein. Das präsentiert den Mainstream in der SPD.

[Noske]

Genau das ist's ! Links reden und rechts leben kostet

die Glaubwürdigkeit .

[Frank Bost]

Die Inanspruchnahme des braven kleinen Bürgers, auch ironisch gemeint, nervt ein bisschen. Weil Steinbrück eben zutiefst kleinbürgerlich ist, aber künstlich zum dicken Haifisch im Schwimmbad aufgepumpt wird.

 

Tatsache ist, dass die Bahncard nix extra kostet, ob der Mann sie drei Mal im Monat oder dreissig Mal nutzt. Tatsache ist auch, dass Vorträge, bei Banken etwa, den Nebeneffekt haben, dass man dort viele Banker trifft. Hier kann man völlig ohne Verbiegung das Pflegen spezifischer Kontakte als wichtige Aufgabe des Abgeordneten erkennen.

 

Weiterhin wird hier unbedingt ein Skandal gesucht. Vermutlich reicht es auch langsam, um Frau Merkel für weitere Jahre, oder gar ein Jahrzehnt, des sozialen Abbaus und der fortschreitenden Erosion im aussenpolitischen Bereich zu zementieren. Links ist es wie immer: es geht nichts über das Bedienen von klaren Feindbildern, koste es auch jeden Einfluss, dem man ja ohnehin misstraut.

 

Diese Perspektive eines Forschers, der den kleinen Fröschen beim Strampeln zuguckt, ist lange schon nicht mehr legitim. Wir brauchen Politiker, die sich mit den Fakten, welche die Globalisierung schafft, auseinandersetzen, statt Gärtnerinnen, die Weisheiten absondern wie seinerzeit Peter Sellers in "Willkommen, Mr. Chance.

 

Selbst wenn Steinbrück golddurchwirkte Unterwäsche trägt: er ist die einzige Möglichkeit, vielleicht die still schleichende Katastrophe Merkel noch abzuwenden.

[tfried]

nochmal aufwärmen die alte Suppe? lahmer artikel.

[iwern]

Jawohl, Gabriel soll zur Kampfkandidatur antreten. Ach nein, er ist nur der liebenswürdige Trottel. Leider. Oder findet sich doch noch ein Glanzlicht in der SPD. ohne Gerechtigkeitsproblem, kein Seeheimer oder Schröderianer?

 

Ach ja, nach kurzem Googeln begegnet mir in einem Forum wieder der Name Kraft. Nun wenn sie's tut, da der Steinbrück schon jetzt verbrannt ist, dann hätte sie gute Chancen.

 

Wenn nicht jetzt, dann beim nächsten mal. Merkel musste auch erst warten bis sich die alten Gockel in ihrer Partei alle selbst abgeschossen hatten (das sie nun nicht befreit eigene Politik gestaltet, spricht nur um so mehr für ihre Phantasielosigkeit und Mittelmäßigkeit - von wegen die Kanzlerin moderiert!)

[Ullrich Mies]

Parteien zum Abgewöhnen:

Die ganze SPD-Führung ist absolut "schmerzfrei", anders hätte sie sich nicht für Steinbrück entschieden. Die Kontinuität des Schröderismus ist also nach wie vor gewahrt.

[Splicer]

Worüber ich eher den Kopf schüttele, ist das immer deutlichere Bestreben beinahe jeder Zeitung, jedes noch so lächerliche "Vergehen" von Peer Steinbrück ans Licht zu zerren.

Grabt ihr eigentlich auch bei der möglichen Alternative so tief, oder hat das System? Es stinkt langsam nach einseitiger Berichterstattung und Meinungsmacherei.

Am Ende gabs bei der Bahn noch ein Kaltgetränk dazu, oh Graus, oh Graus.

[Wüstenratte]

Könnte man fragen:" Auch du, mein Sohn Wullfus??