Kommentar Obama und Hollande

Falsch verbunden

Nach dem Besuch Hollandes bei Obama ist die große Anti-IS-Koalition weiter nicht in Sicht. Vielleicht ist das gar nicht so schlecht.

Obama und Hollande unterhalten sich vornübergebeugt vor einem Kamin

Obama und Hollande bei ihrem bilateralen Treffen im Weißen Haus. Foto: reuters

„Nous sommes tous Français“ – auch Barack Obamas emotionale Beschwörung der tiefen historischen Freundschaft und Verbundenheit zwischen den USA und Frankreich konnte bei der gemeinsamen Washingtoner Pressekonferenz mit François Hollande nicht verbergen, dass der Gast aus Paris sein wichtigstes Ziel nicht erreicht hat: Eine Kriegskoalition des Westens mit Russland gegen den „Islamischen Staat“ wird es vorerst nicht geben.

Das große Misstrauen in Washington mit Blick auf die Ziele vieler russischer Luftangriffe in Syrien und die dahinterstehenden politischen Absichten der Regierung Putin konnte Hollande nicht ausräumen.

Allerdings: Selbst wenn Amerikaner, Franzosen und Russen ihre Luftangriffe ab morgen lückenlos koordinieren und tatsächlich ausschließlich nur noch die IS-Milizen bekämpfen würden, wäre diese Schlacht genauso wenig zu gewinnen – und sogar kontraproduktiv – wie der nunmehr bereits seit dem 11. September 2001 geführte „Krieg gegen den Terrorismus“.

Wieso erst jetzt?

Die Vereinbarungen und Absichtserklärungen der beiden Präsidenten zur nichtmilitärischen Bekämpfung des IS werfen die Frage auf: wieso erst jetzt, nach den Anschlägen von Paris?

Warum übermitteln die US-Geheimdienste 14 Jahre nach dem 11. 9. 2001 und 11 Jahre nach den Anschlägen von London und Madrid den Diensten der europäischen Staaten immer noch nicht umfassend und zeitnah alle ihre Erkenntnisse und Hinweise auf eventuelle Anschlagsplanungen in Europa?

Und warum war es notwendig, dass die beiden Präsidenten dazu aufriefen, sämtliche Finanztransaktionen an den IS zu unterbinden sowie die Rekrutierung neuer Kämpfer zu verhindern?

Dazu hatte der UNO-Sicherheitsrat bereits im September 2014 alle 193 UN-Staaten in einer völkerrechtlich verbindlichen Resolution verpflichtet. Doch bis heute wurde diese Resolution vom Westen gegenüber den beiden Hauptverbündeten in der nahöstlichen Krisenregion, Türkei und Saudi-Arabien, nicht durchgesetzt.

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Seit 1988 UNO- und Schweizkorrespondent der taz mit Sitz in Genf und freier Korrespondent für andere Printmedien, Rundfunk-und Fernsehanstalten in Deutschland, Schweiz,Österreich, USA und Großbritannien; zudem tätig als Vortragsreferent, Diskutant und Moderator zu zahlreichen Themen der internationalen Politik, insbesondere:UNO, Menschenrechte, Rüstung und Abrüstung, Kriege, Nahost, Ressourcenkonflikte (Energie, Wasser, Nahrung), Afghanistan... geb. 1954 in Köln, nach zweijährigem Zivildienst in den USA 1975-1979 Studium der Sozialarbeit, Volkswirtschaft und Journalismus in Köln; 1979-81 Redakteur bei der 1978 parallel zur taz gegründeten Westberliner Zeitung "Die Neue"; 1981-87 Referent bei der Aktion Sühnezeichen/Friedensdienste, verantwortlich für die Organisation der Bonner Friedensdemonstrationen 1981 ff.; Sprecher des Bonner Koordinationsausschuss der bundesweiten Friedensbewegung. Bücher: Die kommenden Kriege (2005), Irak-Chronik eines gewollten Krieges (2003); Vereinte Nationen (1995)

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