Kommentar Niedergang der Niedersachsen-SPD: Einig nur im Weiter-so

Die Parteiführung ist zur Konfliktlösung so wenig in der Lage, dass vielleicht nur noch eine Neugründung hilft.

An der SPD nagt es ja derzeit von allen Seiten: Die Linke hat sie kräftig zur Ader gelassen, nun bleiben auch noch massenweise Wähler zuhause. Im ostfriesischen Varel zeigt sich, dass die Zeit der Leiden damit nicht vorbei sein muss: Im Herzen der Partei selbst schlummert noch gewaltiges Spalt-Potenzial.

Die Konfliktlinie verläuft zwischen Haudraufs wie Ex-Landwirtschaftsminister Funke, die es gewohnt sind, die Partei wie ihr Eigentum zu behandeln, und Leuten, die Politik als Wettbewerb der Ideen verstehen - was einen gelegentlichen personellen Wechsel einschließt.

Wenn Sturköppe wie Funke ganze Gruppen aus der Fraktion treiben, wäre der Parteichef gefragt. Der aber heißt Garrelt Duin und ist schon in jungen Jahren selbst eine Altlast für die Partei. Nach dem Desaster bei der Landtagswahl 2008 hat er weder den glücklosen Spitzenkandidaten Wolfgang Jüttner zum Rückzug bewegt, noch selbst Konsequenzen gezogen. Die beiden Intimfeinde sind sich nur in einem Punkt einig: dem Weiter-so.

Als schlechter Konflikt-Manager hat Duin sich schon erwiesen, als er sich in der Affäre um die Delmenhorster Bürgermeisterin Swantje Hartmann auf die Seite der Mobber schlug. Nebenbei hat er so ein Polit-Talent weggeekelt, dem manche eine glänzende Karriere voraussagten.

Vielleicht zeigen die Vareler Dissidenten den einzigen Weg auf: eine neue SPD zu gründen.

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Jan Kahlcke, geboren 1967, von 1999 bis 2003 Volontär und Redakteur bei der taz.bremen, kehrte nach freien Lehr- und Wanderjahren 2006 als Redaktionsleiter zur taz.nord zurück

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