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Kommentar Konservative ohne KochDer stille Unmut

Stefan Reinecke
Kommentar von Stefan Reinecke

Wird sich nach Kochs Rückzug eine neue rechstkonservative Partei etablieren? Eher nein: Denn ordentliche Konservative neigen nicht dazu, sich in Protestbewegungen zu organisieren.

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Stefan Reinecke
Korrespondent Parlamentsbüro
Stefan Reinecke arbeitet im Parlamentsbüro der taz mit den Schwerpunkten SPD und Linkspartei.

6 Kommentare

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  • W
    Werner

    Weniger der Rückzug von Koch, als vielmehr die Euro-Krise, vorausgesetzt, daß sich ihre finanziellen Folgen noch verschärfen bzw. konkretisieren, wäre der Grund für eine neue rechtspopulistische Partei. Denn analog zur Agenda 2010 waren alle Parteien dafür. Schwarz-Gelb hat ein stümperhaftes, nicht "wetterfestes" und kontrollierbares Vertragswerk zu verantworten und Rot-Grün die weitere Aufweichung der Stabilitätskriterien und den Beitritt Griechenlands.

    Die Linke ist ebenfalls diffus für internationale Solidarität und von den Exportrekorden der letzten Jahre ist bei den Arbeitnehmern wenig bei den Einkommen angekommen. Auch bei Hartz 4 hat es mehr als eine Legislaturperiode gedauert, bis den Wählern die Auswirkungen bewußt wurden. Bei der Geldwertstabilität versteht der Deutsche aufgrund der historischen Erfahrungen keinen Spaß...!

  • RH
    Reinbert Hauser

    Da braucht sich eigentlich keine Partei zu etablieren - es gibt sie schon. Sie müsste nur den Entschluss fassen, auch außerhalb Bayerns anzutreten. CSU-Mitglieder in der gesamten Bundesrepublik gibt es schon genug...

  • J
    Jürgen

    Koch wird seinen verdienten Nachfolger finden. Denn spätestens im Sommerloch - vorher soll der Westerwelle abgewartscht werden - spätestens dann wird wieder einer von den ... Liberalisten unter seinem Stein hervor gekrochen kommen und gegen das Soziale im Staate wettern.

     

    Das kennt man doch.

    Jürgen

  • A
    A.Grech

    "Nichts spricht dafür, dass Merkel ähnlich blindlings agieren wird."

     

    Das entsprechende Thema ist offen sichtbar für (fast) jedermann: Euro und EU. Insofern braucht Merkel nicht mehr "agieren".

  • V
    vic

    Die CDU muss keine neue rechstkonservative Partei etablieren, das ist sie bereits.

  • GZ
    Graf Zahl

    Unwählbarkeit von Parteien mit durchlässiger Grenze zu Rechtsextremen muss ja nicht erhalten bleiben. Leider kann ich auch den Optimismus des Autors nicht teilen, dass ein Streitpunkt fehle, an dem sich die Leidenschaften entzünden würden: Islamophobie ist gesellschafts- und

    vermutlich bei konkreten Entscheidungen sogar mehrheitsfähig. Auf jeden Fall ist das Thema hoch emotional und bietet eine gemeinsame Plattform für christliche Konservative und politikverdrossene Modernisierungsverlierer auf der Suche nach Feindbildern.

     

    Siehe hierzu Euren eigenen Artikel

     

    http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/was-die-denken-die-nicht-denken/

     

    Ich denke, ein Rechtsruck in Deutschland wird immer wahrscheinlicher, und Islamophobie könnte sein grosser gemeinsamer Nenner werden. Hoffentlich irre ich mich.