Kommentar Koalitionsbruch in Kiel: Denkpause für den SPD-Chef
Und geht kaum um politische Inhalte, sondern in erster Linie um machttaktisches Kalkül. Und da hat Schleswig-Holsteins SPD-Chef sich verhoben.
E s ist zu spät, um noch irgendwas zu kitten. Das Ende der großen Koalition in Schleswig-Holstein ist lange überfällig. Der Burgfrieden nach den Querelen im April, als die Koalition schon mal auf des Messers Schneide stand, hat nicht gehalten.
Und das ist nicht so sehr eine Frage politischer Inhalte. Es geht zwar auch um die Nonnenmacher-Millionen und die Männerfeindschaft zwischen Carstensen und Stegner. In erster Linie aber geht es um machttaktisches Kalkül. Und da hat der SPD-Chef sich verhoben.
Erwartungsgemäß nutzt Carstensen Stegners letzten Fehler, um eine Neuwahl zu seinem Wunschdatum 27. September zu provozieren. Die Hoffnung ist, zusammen mit der FDP von einer Wechselstimmung im Bund zu profitieren. Weg mit Schwarz-Rot, her mit Schwarz-Gelb in Berlin und zugleich in Kiel - das könnte nach derzeitigen Prognosen klappen.
Die SPD, oder besser ihr Anführer Stegner, hat sich verspekuliert. Die Hoffnung, bis zum regulären Wahltermin Mai 2010 von ersten Enttäuschungen über eine Bundesregierung von Merkel und Westerwelle zu profitieren, hat sich zerschlagen. Das Spiel ist aus.
Und das ist es auch und vor allem für Stegner. Nach der Niederlage am 27. September ist seine politische Karriere wohl vorbei. Zumindest aber bekommt er eine mehrjährige Denkpause.
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