Kommentar Hamburger SPD: Chef ohne Illusionen

Die Beinahe-Abstimmungsniederlage zeigt: Mancher SPD-Abgeordnete bekommt angesichts des Sparkurses kalte Füße. Bürgermeister Olaf Scholz hat das einkalkuliert.

Das war haarscharf. Nur knapp, mit viel Glück und kreativen Geschäftsordnungstricks vermieden die Hamburger SPD und ihr Bürgermeister eine heftige Niederlage im Landesparlament. Abseits von den teilweise abenteuerlichen Schuldzuweisungen, die folgten, ist die Botschaft eindeutig: In Hamburgs allein regierender SPD herrscht schlechte Laune auf hohem Niveau.

Der Sparkurs, auf den Bürgermeister Olaf Scholz seine Genossen verpflichtet hat, stößt einigen jetzt, da es ernst wird, sauer auf. Sie müssen später vor Ort im eigenen Wahlkreis Basis und Wählern erklären, warum die Stadt für den umstrittenen Deal mit den Energienetzen eine halbe Milliarde Euro übrig hat, aber bei Kinderkuren und Bauspielplätzen kürzen will.

Da kann man als einfacher Abgeordneter schon mal nervös werden, da kann man schon mal in geheimer Abstimmung signalisieren, dass nicht mehr alles und jedes abgenickt werden wird. Für solche Warnsignale bieten sich geheime Personalabstimmungen an, das ist politischer Brauch.

Scholz wird dennoch weiterhin das umsetzen, was er angekündigt, was Partei und Fraktion gebilligt hatten. Er macht sich keine Illusionen über möglichen Kleinmut – den hat er vorher mit einkalkuliert.

Und er weiß auch, dass er auf dem Parteitag in vier Wochen kein Traumergebnis bekommen wird. Das ist ihm egal. So stur ist der Mann nun mal.

Comments

[anke]

Genau so klingt das! Olaf Scholz muss den "Kleinmut" (i.S.v. Verzagtheit, Ängstlichkeit, Engherzigkeit, Verkrampftheit, Feigheit, Niedergeschlagenheit, Verschüchterung etc.) gewisser Leute von Anfang an fest eingeplant haben. Anders ist nicht zu erklären, dass er an "seinem" Vorhaben festhält, "eine halbe Milliarde Euro" für einen "umstrittenen Deal mit den Energienetzen" aus dem Haushalt für "Kinderkuren und Bauspielplätzen" gegen zu finanzieren.

 

Was Partei und Fraktion gebilligt haben, ist Vergangenheit, nicht Zukunft. Es bedarf also keiner Sturheit im engeren Sinne, sich daran festzuhalten, sondern lediglich eines guten Gespürs für die Machtverhältnisse und ihre Ursachen. Scholz wird wissen, was er "auf dem Parteitag in vier Wochen" riskiert. Gar nichts, nehme ich an.